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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"HkNRG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (3)
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Zu Regelungsvorhaben:
Unnötige Bürokratie bei Herkunftsnachweisregister für Gas, Wärme und Kälte vermeiden
Einführung eines Registers für Herkunftsnachweise für klimaschonende Gase und Wärme/Kälte. Wichtig ist den kommunalen Unternehmen eine praxisnahe und aufwandsarme Ausgestaltung, die klimafreundliche Geschäftsmodelle ermöglicht. Für die Erreichung einer klimaneutralen Wärmeversorgung sind gewaltige Anstrengungen erforderlich, insbesondere bei der Transformation der Wärmenetze. Darauf müssen die kommunalen Unternehmen ihre Ressourcen konzentrieren. Überflüssige Bürokratie beim Herkunftsnachweisregister würde sich unmittelbar als Hemmnis für die Wärmewende auswirken.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10159
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verordnung über das Herkunftsnachweisregister für Gas und das Herkunftsnachweisregister für Wärme oder Kälte (Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisregister-Verordnung - GWKHV)
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BT-Drs. 20/10159
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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07.03.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Rechtscharakter der Nachweisregister sowie deren Verzahnung mit bereits bestehenden Datenbanken ungeklärt. Ausstellung, Anerkennung, Übertragung und Entwertung von Herkunftsnachweisen sollte möglichst unbürokratisch erfolgen, der unabgestimmte Parallelbetrieb mehrerer funktionsgleicher Datenbanken möglichst vermieden werden. Mit Blick auf Verbrauchertransparenz Nachbesserungsbedarf bei den an die Herkunftsnachweise gestellten Vorgaben. Treibhausgas-Emissionen sollten erfasst, bilanzielle Bezugsmöglichkeiten sollten berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 21.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10159
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verordnung über das Herkunftsnachweisregister für Gas und das Herkunftsnachweisregister für Wärme oder Kälte (Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisregister-Verordnung - GWKHV)
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BT-Drs. 20/10159
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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22.03.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft
Der DWV fordert Maßnahmen im Energie-, Bau-, Umwelt-, Immissionsschutz-, Steuerrecht für den Hochlauf von grünem Wasserstoff (Auswahl): - Ausschreibung von Elektrolysekapazitäten zur Einspeisung von grünem Wasserstoff - Auflegung eines "Zukunftsfonds" i.H.v. 100 Mrd. € - Nutzung der Möglichkeiten im EEG, Ausschreibungen im Ausland durchzuführen - Einstufung von Wasserstofferzeugung und -infrastruktur als im überragenden öffentlichen Interesse - Festlegung jahresscharfer Mengen- und Nachfrageziele für grünen Wasserstoff - Ausschreibungen grüner Industrieprodukte, die mit grünem Wasserstoff produziert werden. - Einführung eines OPEX-Förderprogramms für den Schwerlastverkehr. Im Übrigen Verweis auf die angehängte Stellungnahme "HyGuide 2030" sowie die weiteren Regelungsvorhaben.
- Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
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Adressatenkreis:
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23.04.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (19):
- EEG 2014 [alle SG hierzu]
- EnWG 2005 [alle SG hierzu]
- WindSeeG [alle SG hierzu]
- KWKG 2016 [alle SG hierzu]
- BBauG [alle SG hierzu]
- BauNVO [alle SG hierzu]
- BImSchG [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- WPG [alle SG hierzu]
- GEG [alle SG hierzu]
- HkNRG [alle SG hierzu]
- 37. BImSchV [alle SG hierzu]
- BImSchV 10 2010 [alle SG hierzu]
- BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
- StVZO 2012 [alle SG hierzu]
- EnergieStG [alle SG hierzu]
- MessEG [alle SG hierzu]
- SoEnergieV [alle SG hierzu]
- BBiG 2005 [alle SG hierzu]
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Zu Regelungsvorhaben: