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170 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (170)

  • SG2502060015 (PDF, 23 Seiten)

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 06.02.2025
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen bei NEP Strom & Gas dringend erforderlich

      Beschreibung des konkreten Regelungsvorhabens: Für die Stromproduktion aus Biomasse wird im Entwurf davon ausgegangen, dass die erzeugte Strommenge 2045 von aktuell ca. 46 TWh (netto) auf 9 TWh abnehmen wird. Diese extreme Annahme ist aus einer Reihe von Gründen nicht nachvollziehbar. Genauso wenig nachvollziehbar ist, dass kein NEP für erneuerbares Methan eine relevante Rolle in der geplanten Gasversorgung spielt. Die Ergänzung der NEP um dezentrale Biogasanlagen, welche bereits eine wesentliche Rolle in regionalen Stoff- & Wertschöpfungsketten besitzen ist unerlässlich und ergänzt sich mit der Stromerzeugung aus Biomasse sowie der stofflichen Nutzung von biogenem CO2.

    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Adressatenkreis:
      Bundestag: Fraktionen/Gruppen (27.09.2024) [alle SG dorthin], Gremien (27.09.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (27.09.2024) [alle SG dorthin], Organe (27.09.2024) [alle SG dorthin]
      Bundesregierung: BMWK (27.09.2024) [alle SG dorthin]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergiegesetz (§ 71 Abs. 3 Nr. 5 GEG; eingeführt 2024). • ..., ...einset-zen müssen (§ 71 Abs. 9 GEG; eingeführt 2024). • ..., ...novellierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) davon auszugehen, dass..., ...langfristige und durch das GEG angereizte Biomethannachfrage...
  • SG2502060007 (PDF, 5 Seiten)

    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 06.02.2025
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudeenergiegesetz

      Anpassung zur Förderung der Digitalisierung, insbesondere durch die Erlaubnis, virtuelle Zusammenschlüsse von Hausanschlüssen auf Baukörperebene umzusetzen. Einführung des Konzepts „Null-Emissions-Gebäude“ für Neubauten ab 2030. Anpassung der Primärenergiefaktoren, insbesondere Bewertung von Strom aus erneuerbaren Energien (z. B. mit Faktor 0).

    • Adressatenkreis:
      Bundestag: Mitglieder des Bundestages (31.08.2024) [alle SG dorthin]
      Bundesregierung: BMWSB (31.08.2024) [alle SG dorthin]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
  • SG2502040001 (PDF, 9 Seiten)

    • Bereitgestellt von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 04.02.2025
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Rahmenbedingungen für die interne und externe Unternehmensnachfolge

      Der BVMW skizziert in diesem Positionspapier acht Handlungsbereiche für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die interne und externe Nachfolge. 1. Matchmaking fördern 2. Gesellschaftliche Potenziale erschließen und Chancengleichheit herstellen 3. Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten erleichtern und steuerliche Anreize setzen (u.a. fordert der BVMW eine Reform des Erbschaftsteuer- und Schenkungssteuergesetzes (es muss ein Abstand zwischen der steuerlichen Belastung von KMU und Großerwerben gewahrt bleiben) 4. Rechtliche Rahmenbedingungen anpassen 5. Netzwerke für potenzielle Nachfolgerinnen und Nachfolger schaffen 6. Qualifizierung und Ausbildung verbessern 7. Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit intensivieren 8. Perspektive in der Politik schaffen

    • Adressatenkreis:
      Bundestag: Mitglieder des Bundestages (17.06.2024) [alle SG dorthin]
      Bundesregierung: BMWK (17.06.2024) [alle SG dorthin]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auch die Einnahmeseite (geg. konstante Steuersätze)...
  • SG2502030016 (PDF, 5 Seiten)

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.02.2025
    • Zu Regelungsvorhaben:

      AVBFernwärmeV

      Die geplante Modernisierung der AVBFernwärmeV soll in erster Linie die Umsetzung der Wärmewende voranbringen. Daneben gilt es, einen passenden Rahmen für die Digitalisierung und mehr Transparenz zu schaffen sowie den Verbraucherschutz zu stärken. Damit die Wärmewende einen umsetzungsfreundlichen und verlässlichen Rahmen erhält, sind unserer Ansicht nach Änderungen erforderlich, die dem angemessenen und zielkonformen Ausgleich zwischen Verbraucherschutz- und Anbieterinteressen dienen. Kernforderungen: - Sinnvolle Trennung zwischen „zentraler“ und „dezentraler“ Fernwärme stärker fokussieren und ausweiten - Lange Laufzeiten von 15 und mehr Jahren ermöglichen bei Umstellung auf Erneuerbare Energien - Kein Anpassungsrecht für dezentrale Lösungen unter 25 MW

    • Adressatenkreis:
      Bundesregierung: BMWK (04.12.2024) [alle SG dorthin]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... nicht nach dem WPG oder GEG maßgeblich ist. Die Anwender..., ...sollte auf die Methodik des GEG verwiesen werden. § 3 ...
  • SG2501310003 (PDF, 15 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gasförmiger Energieträger (GEG) sollten entsprechend in..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und des Wärmeplanungsgesetzes..., ...Biomethan zur Erfüllung der GEG-Anforderungen möglich. ..., ... Gebäudesektor durch die GEG- Anforderungen ein erhöhter..., ...des technologieoffenen GEG), ist von einer geringeren..., ...des technologieoffenen GEG), ist von einer geringeren..., ...technologieoffenen Ausgestaltung des GEG und der kommunalen Wärmepläne...
  • SG2501210014 (PDF, 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmelieferverordnung: Anpassungen an die GEG-mietrechtlichen Änderungen...
  • SG2501210038 (PDF, 42 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... VKU regt daher eine zum GEG konsistente Rege-lung und..., ...an. Falls in zukünftigen GEG-Novellierungsverfahren ..., ...Konsequenzen hätte dies auf die GEG/ WPG-Anforderung? wird..., ...Anforderung aus § 71 Absatz 1 GEG gedeckt wird. Begründung...
  • SG2501210045 (PDF, 43 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... VKU regt daher eine zum GEG konsistente Regelung und..., ...an. Falls in zukünftigen GEG-Novellierungsverfahren ..., ...Konsequenzen hätte dies auf die GEG/ WPG-Anforderung? wird..., ...Anforderung aus § 71 Absatz 1 GEG gedeckt wird. Begründung...
  • SG2501210019 (PDF, 8 Seiten)

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 21.01.2025
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der klimaschutzorientierten Transformation in der Wärmelieferverordnung

      In ihrer aktuellen Ausgestaltung stellen § 556c BGB und die Wärmelieferverordnung das wesentliche Hemmnis für den Ausbau der Fernwärme im Mietmarktsegment dar. Die Energie- und Fernwärmebranche weist seit vielen Jahren auf die Fehlstellung hin, Fernwärmekosten an den Kosten herkömmlicher fossiler Heizsysteme zu messen. Die klimaschutzorientierte Transformationder Wärmeversorgung muss im Mieterschutz berücksichtigt werden. Hierzu ist kurzfristig eine Angleichung an die im GEG-Verfahren beschlossenen mietrechtlichen Anpassungen erforderlich. Damit wird Chancengleichheit zwischen der Eigenversorgung und der gewerblichen Wärmelieferung geschaffen. Auch die Mieterinnen würden durch diesen Vorschlag nicht schlechter gestellt, als wenn der Vermieter selbst in eine neue Heizungsanlage investiert.

    • Adressatenkreis:
      Bundestag: Mitglieder des Bundestages (12.07.2024) [alle SG dorthin]
      Bundesregierung: BMJ (12.07.2024) [alle SG dorthin], BMWK (12.07.2024) [alle SG dorthin]
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...miet-rechtlichen Beschlüsse im GEG-Verfahren auf § 556c BGB..., ...Gebäudeenergiegesetzes (§ 71 GEG) in 2023 definiert (1. ..., ...miet-rechtlichen Beschlüsse im GEG-Verfahren auf § 556c BGB..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG)-Verfahren umgesetzt wurden..., ...Heizungsanlage bei Erfüllung des § 71 GEG beschlossen: 6 / 9  ..., ... Anforde-rungen des § 71 GEG erfüllt. Einerseits wird..., ...gegen Wärmepumpe aus (§ 71c GEG)  Kostenbelastung der..., ...Wärmelieferung (z. B. § 71b GEG (An-schluss an ein Wärmenetz...
  • SG2501210033 (PDF, 12 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...klimaneutral anzuerkennen (WPG/GEG), andererseits den entsprechenden...
  • SG2501160011 (PDF, 12 Seiten)

  • SG2501160015 (PDF, 2 Seiten)

  • SG2501160019 (PDF, 2 Seiten)

  • SG2501100009 (PDF, 22 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mietpreisbremse 12 b) Mit dem GEG geschaffene Mietrechtsänderungen..., ... Abschaffung der mit dem GEG eingeführten Regelungen..., ...2028 hinaus. b) Mit dem GEG geschaffene Mietrechtsänderungen..., ...Heizungsmodernisierung nach § 71 GEG und zur Steigerung der ..., ...einzelner Heizungsarten im GEG (z.B. für Stromheizungen..., ...die bereits oben für das GEG angeführten Punkte unbedingt...
  • SG2501100010 (PDF, 22 Seiten)

    • Bereitgestellt von: Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen e.V. am 10.01.2025
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

      Das Gesetz sollte mit der Maßgabe beschlossen werden, dass § 246e BauGB-E und die Änderungen zur Nachverdichtung im unbeplanten (§ 34 BauGB) und beplanten Innenbereich (§ 31 BauGB) unverzichtbare Bestandteile der Reform sind. Die Regelung zur Einschränkung der Aufteilung von Mehrfamilienhäusern in Eigentumswohnungen nach dem WEG-Recht sollte modifiziert oder bestenfalls vollständig gestrichen werden, da hierdurch der Zweck des WEG konterkariert wird. Zudem ergibt sich daraus kein zusätzlicher Schutz für die Mieter, da diese durch das Vorkaufsrecht und den befristeten Ausschluss einer Kündigung wegen Eigenbedarfs bereits umfassend geschützt sind. Die Vorschläge zur Reaktion auf den Klimawandel werden grundsätzlich als sinnvoll erachtet, auch wenn sie das Planen verteuern und verzögern.

    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:
      Bundestag: Mitglieder des Bundestages (12.12.2024) [alle SG dorthin]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mietpreisbremse 12 b) Mit dem GEG geschaffene Mietrechtsänderungen..., ... Abschaffung der mit dem GEG eingeführten Regelungen..., ...2028 hinaus. b) Mit dem GEG geschaffene Mietrechtsänderungen..., ...Heizungsmodernisierung nach § 71 GEG und zur Steigerung der ..., ...einzelner Heizungsarten im GEG (z.B. für Stromheizungen..., ...die bereits oben für das GEG angeführten Punkte unbedingt...
  • SG2412110018 (PDF, 3 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Benutzungszwang § 109 GEG zu Anschluss- und Benutzungszwang..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) verankerte Länderöffnungsklausel...
  • SG2412230003 (PDF, 38 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) (Bundesministerium für..., ...bis H (> 250 kWh/m²a) nach GEG. Bei der Bestim mung der..., ...Kälteerzeugung in Gebäuden. GEG. Online verfügbar unter..., ...www.gesetze-im internet.de/geg/BJNR172810020.html#BJNR172810020BJNG000100000...
  • SG2412200184 (PDF, 25 Seiten)

    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 20.12.2024
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzplanung

      Der BDEW unterstützt die integrierte und systemische Betrachtung von Strom, Gas und Wasserstoff im Rahmen der Systementwicklungsstrategie (SES). Es ist relevant, dass die Bereiche Strom, klimaneutrale Mobilität, Gebäude, steuerbare Kraftwerke, Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und Industrie gemeinsam gedacht werden, da in den Netzgebieten gegenseitige technische Abhängigkeiten zwischen Endkunden und Netzbetreibern, insbesondere bei der Transformation der Gasversorgung, bestehen. Der sektorübergreifende Transformationsansatz wird daher als zielführend erachtet.

    • Adressatenkreis:
      Bundesregierung: BMWK (02.10.2024) [alle SG dorthin]
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) möglich ist. Aus Sicht..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG), insbesondere § 71k GEG..., ...verbindlichen Fahrpläne nach § 71k GEG bilden oder diese sogar..., ...verbindlichen Fahrpläne nach § 71k GEG. 6.4 Prozesse und Konsultation...
  • SG2412200161 (PDF, 17 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... geprüft werden, wie das GEG auf Grundlage der neuen..., ...Hei-zungsüberprüfung nach § 60b GEG unterziehen. Sofern die..., ...Prüfung zur Novellierung des GEG auf Grundlage der neuen..., ...Bei der Novellierung des GEG zur Umsetzung der EPBD-Vorgaben..., ...der Nennleistung im § 71a GEG, die Verpflichtung zur ...
  • SG2412200159 (PDF, 17 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... geprüft werden, wie das GEG auf Grundlage der neuen..., ...Hei-zungsüberprüfung nach § 60b GEG unterziehen. Sofern die..., ...Prüfung zur Novellierung des GEG auf Grundlage der neuen..., ...Bei der Novellierung des GEG zur Umsetzung der EPBD-Vorgaben..., ...der Nennleistung im § 71a GEG, die Verpflichtung zur ...
  • SG2412200053 (PDF, 10 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ambitionierten Quoten im GEG, WPG sowie für die RFNBO-Nutzung...
  • SG2412190081 (PDF, 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und die Bundesförderung..., ... Geywitz ankündigte, das GEG umfassend verändern zu ..., ... Ihnen die Bedeutung von GEG und BEG für unsere Branche...
  • SG2412190082 (PDF, 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) und der dazu gehörigen...
  • SG2412190084 (PDF, 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) enthalte für die Installation..., ...glauben, es bestünden im GEG Hürden zur Installation..., ...geholfen, wenn die Vorgaben des GEG in Be-zug auf das Heizen..., ...• Richtig ist, dass das GEG für die Installation von..., ...Anders der ursprüngliche GEG-Entwurf aus dem BMWK: Der..., ...Scheitholzöfen – nach dem gültigen GEG ab Mitte 2026/Mitte 2028..., ...Darüber hinaus gibt es im GEG aus Sicht der Pelletbranche..., ... werden sollten! • Das GEG enthält für Holzkessel ..., ... erbringen wäre. • Das GEG enthält auch vor der Installation..., ...auch an anderen Stellen im GEG Bei-träge zur Entbürokratisierung..., ...zugespitzte Diskussion über das GEG aber ist für unsere Branche..., ...umfassender Änderungen beim GEG trägt dazu bei, den Markt...
  • SG2412190086 (PDF, 3 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie in der Bundesförderung..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und die mehrmalige grundlegende..., ...Investoren. Dabei ist das GEG in der jetzt gültigen Fassung..., ... akzeptabel. Auch die am GEG ausgerichtete BEG-Förderung..., ...schädliche Debatte, wonach das GEG von einer neuen Bundesregierung..., ...handeln. Aktuell wären an GEG und BEG nur geringe Änderungen..., ...: Gebäudeenergiegesetz (GEG) • Uneingeschränkte Zulässigkeit..., ... für ansonsten nicht dem GEG unterliegende handbeschickte...
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