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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch"« gefunden

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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

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Empfängergruppen

Bundestag (4)
- Mitglieder des Bundestages (4)
Bundesregierung (5)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (5)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/9) (0/9)

Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (6)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (4)
- Stadtentwicklung (1)
- Wohnen (3)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (5)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (5)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (1/1) (1/1)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

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SG2501230007 (PDF - 17 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Was man aus dem Bauturbo und dem § 246e BauGB noch machen könnte!
  
  Die im vorliegenden Text diskutierte Erweiterung des vorgeschlagenen § 246e BauGB geht in Intention und Reichweite sowohl über den Bebauungsplan für die Wohnraumversorgung als auch über den Bauturbo hinaus. Es wäre eher ein Einstieg in die Modernisierung des Planungsrechts, die unter besonderer Berücksichtigung der Innenentwicklungsaufgaben zu erfolgen hätte.
- Bereitgestellt von: vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. am 04.02.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  22.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle SG hierzu]
SG2501100009 (PDF - 22 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetzesentwurf zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das BauGB
  
  Das Gesetz sollte so beschlossen werden. Erforderlichenfalls sollte der Anwendungsbereich für den Außenbereich ausgenommen werden.
- Bereitgestellt von: Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen e.V. am 10.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  12.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle SG hierzu]
SG2409230047 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Novelle des Baugesetzbuchs
  
  Der Verband begrüßt begrüßt grundsätzlich die Bemühungen des Gesetzgebers, das Baugesetzbuch weiterzuentwickeln und den aktuellen Herausforderungen in der Stadtentwicklung, im Wohnungsbau und bei der Klimaanpassung gerecht zu werden. Trotz der positiven Ansätze enthält der vorliegende Referentenentwurf auch problematische Elemente, die nachteilige Auswirkungen auf private Eigentümer und Vermieter haben.
- Bereitgestellt von: Haus & Grund Deutschland am 23.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  16.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle SG hierzu]
SG2408220009 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Was man aus dem Bauturbo und dem § 246e BauGB noch machen könnte!
  
  Die im vorliegenden Text diskutierte Erweiterung des vorgeschlagenen § 246e BauGB geht in Intention und Reichweite sowohl über den Bebauungsplan für die Wohnraumversorgung als auch über den Bauturbo hinaus. Es wäre eher ein Einstieg in die Modernisierung des Planungsrechts, die unter besonderer Berücksichtigung der Innenentwicklungsaufgaben zu erfolgen hätte.
- Bereitgestellt von: vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. am 22.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  25.07.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle SG hierzu]
SG2404200003 (PDF - 108 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung einer Sonderregelung für den Wohnungsbau
  
  Die Bundesverbraucherhilfe schlägt ein Bauinnovationsgesetz anstelle des übermittelten Entwurfs geringfügiger Gesetzesevaluationen vor.
- Bereitgestellt von: Bundesverbraucherhilfe e.V. am 20.04.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  20.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
SG2403260005 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau
  
  Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau
- Bereitgestellt von: Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften am 03.04.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle SG hierzu]

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SG2501230007 (PDF - 17 Seiten)

SG2501100009 (PDF - 22 Seiten)

SG2409230047 (PDF - 7 Seiten)

SG2408220009 (PDF - 8 Seiten)

SG2404200003 (PDF - 108 Seiten)

SG2403260005 (PDF - 1 Seite)