Stellungnahmen/Gutachten
Suchmasken
- Regelungsvorhaben
- Stellungnahmen/Gutachten
- Regelungsentwürfe FOLGT IN KÜRZE IN KÜRZE
- Bundesgesetze FOLGT IN KÜRZE IN KÜRZE
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
10 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"EinSiG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (10)
-
SG2501210015 (PDF, 1 Seite)
- Bereitgestellt von: Sparkassenverband Bayern am 30.01.2025
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ablehnung einer vergemeinschafteten europäischen Einlagensicherung
Die bestehenden Institutssicherungssysteme sollen nicht in eine vergemeinschaftete europäische Einlagensicherung eingebunden werden. Die bestehenden nationalen gesetzlichen Strukturen, welche die Besonderheiten der entsprechenden Bankenmärkte berücksichtigen, sollen erhalten bleiben. Die Funktionsfähigkeit der Institutssicherungssysteme soll nicht eingeschränkt werden.
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (07.01.2025) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
SG2409270046 (PDF, 22 Seiten)
- Bereitgestellt von: Verband der Auslandsbanken in Deutschland e.V. am 27.09.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zum Roundtable zu Bürokratieabbau in der Finanzregulierung
Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Finanzregulierung, allgemein zu den Themen Melde- und Berichtswesen, aufsichtsrechtlich erforderte Dokumentation, Überregulierung, Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit (bzw. deren Fehlen), Verwaltungsaufwand in den Aufsichtsbehörden, EU-Regularien und sog. Goldplating, sowie Darstellung konkreter Einzelvorschläge, unter anderem bzgl. CRR, KWG, GroMiKV, PrüfbV, FinaRisikoV, MaRisk, GwG, Abgabenordnung, Einlagensicherungsgesetz, BörsG, IFR&IFD, WpHG/MiFID.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (9):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ausnahme des § 35 Abs. 2 EinSiG, der die erstmalige Prüfung...
-
SG2409160005 (PDF, 28 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 17.09.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge der KOM für ein CMDI-Review vom 18. April 2023
Unsere Kernforderungen sind: 1. Ausschluss von durchgeleiteten Förderdarlehen im Rahmen der MREL analog zur EU-Bankenabgabe und Leverage Ratio; 2. Keine pauschale Ausweitung der Abwicklungsplanung auf alle Institute; 3. Stärkung der nationalen Einlagensicherungssysteme und Beibehaltung der dreistufigen Vorrangstellung der Einleger; 4. Beendigung der Erhebung der EU-Bankenabgabe, sobald die Aufbauphase des SRF abgeschlossen ist.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 309/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/49/EU im Hinblick auf den Anwendungsbereich der Einlagensicherung, die Verwendung der Mittel aus Einlagensicherungssystemen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Transparenz
-
BR-Drs. 309/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (01.07.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (01.07.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
SG2406280139 (PDF, 1 Seite)
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 28.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ablehnung einer vergemeinschafteten europäischen Einlagensicherung
Das Sicherungssystem des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken soll nicht in ein vergemeinschaftete europäische Einlagensicherung eingebunden werden. Die bestehenden nationalen gesetzlichen Strukturen, die die Besonderheiten der entsprechenden Bankenmärkte berücksichtigen, sollen erhalten bleiben und nicht im Rahmen einer europäischen Einlagensicherung harmonisiert werden.
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (15.04.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (15.04.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BKAmt (15.04.2024) [alle SG dorthin], BMF (15.04.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2406280142 (PDF, 1 Seite)
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 28.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zur Umsetzung des CMDI-Reviews (SRMR, BRRD, DGSD)
Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung der EU-Einlagensicherungsrichtlinie (DGSD), Abwicklungsrichtlinie (BRRD) und der Verordnung über einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRMR) zielt auf eine kritische Ausdehnung des Abwicklungsmechanismus auf kleine und mittlere Institute sowie auf eine Beeinträchtigung präventiver Maßnahmen von Institutssicherungssystemen ab. Diese Änderungen sowie weitere Aspekte des Gesetzgebungsvorhabens, die negative Auswirkungen auf Einlagensicherungssysteme haben (insbesondere die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen durch nationale Einlagensicherungssysteme und die Abkehr von dem bewährten Vorrang nationaler Einlagensicherungssysteme in Bankinsolvenzverfahren), sind nicht zuletzt im Interesse der Finanzstabilität zu verhindern.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
SG2406110091 (PDF, 1 Seite)
- Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zur Umsetzung des CMDI-Reviews (SRMR, BRRD, DGSD)
Ziel ist die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Institutssicherungsysteme im CMDI-Review. Der CMDI-Review umfasst eine Änderung der EU-Einlagensicherungsrichtlinie (DGSD), Abwicklungsrichtlinie (BRRD) und der Verordnung über einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRMR). Daher sind die weiteren Ziele, dass in diesen Richtlinien und der Verordnung die Nutzung der Finanzmittel für präventive Maßnahmen friktionslos möglich bleibt und die Abwicklungsbehörden nicht an Institutssicherungssystemen vorbei agieren können.
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (01.03.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
SG2406230015 (PDF, 5 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ablehnung einer vergemeinschafteten europäischen Einlagensicherung
Das Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe soll nicht in ein vergemeinschaftete europäische Einlagensicherung eingebunden werden. Die bestehenden nationalen gesetzlichen Strukturen, die die Besonderheiten der entsprechenden Bankenmärkte berücksichtigen, sollen erhalten bleiben und nicht im Rahmen einer europäischen Einlagensicherung harmonisiert werden.
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (01.03.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2406230016 (PDF, 1 Seite)
- Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ablehnung einer vergemeinschafteten europäischen Einlagensicherung
Das Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe soll nicht in ein vergemeinschaftete europäische Einlagensicherung eingebunden werden. Die bestehenden nationalen gesetzlichen Strukturen, die die Besonderheiten der entsprechenden Bankenmärkte berücksichtigen, sollen erhalten bleiben und nicht im Rahmen einer europäischen Einlagensicherung harmonisiert werden.
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (15.04.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (15.04.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BKAmt (15.04.2024) [alle SG dorthin], BMF (15.04.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
-
SG2406190144 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: BVI Bundesverband Investment und Asset Management am 24.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Überprüfung der Finanzierung der EdW
Wir begrüßen die vorgeschlagenen Änderungen in dem Referentenentwurf, die die Beitragssätze zur Berechnung der EdW-Jahresbeiträge reduziert und für eine erhebliche Entlastung der der EdW zugeordneten Unternehmen führt. Dennoch sehen wir nach wie vor die Notwendigkeit, die Finanzierung der EdW generell unter Berücksichtigung der gesetzlichen und europäischen Vorgaben für ein Anlegerentschädigungssystem grundlegend zu überprüfen und regen eine weitere Überprüfung der Finanzierungsvorschriften der EdW im Anlegerentschädigungsgesetz an.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMF): Neunte Verordnung zur Änderung der EdW-Beitragsverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Einlagensiche- rungsgesetz (EinSiG) werden bei der EdB (und..., ...CRR-Kreditinstitute im EinSiG und für EdW-Institute ..., ...Vergleich der Vorgaben des EinSiG und des AnlEntG jedoch..., ...nicht der Fall, soweit im EinSiG nur Verbindlichkeiten ..., ...Finanzierungsvorgaben im EinSiG weiterer Klarstellungsbedarf...
-
SG2406040049 (PDF, 14 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung KOM-Vorschlag zur Überarbeitung des Rahmens für Krisenmanagement & Einlagensicherung (CMDI)
Es besteht keine Veranlassung das Abwicklungsregime auszuweiten: (1) Europäische Einlagensicherungssysteme haben ihre Funktionsfähigkeit bewiesen (2) Markaustritt bei kleinen und mittleren Banken ohne Gefährdung der Finanzmarkstabilität im Rahmen nationaler Insolvenzverfahren bereits heute gewährleistet. Besonders kritisch: Abschaffung der Superpräferenz für die Einlagensicherung. Hinzutritt vorgesehene ausgeweitete Kofinanzierung von Abwicklungen durch nationale Einlagensicherungen und grundsätzlichen Öffnung des SRF im Rahmen der Abwicklung: Würde Finanzierungsbedarf der Einlagensicherung ganz erheblich erhöhen. Folge: Signifikante Mehrbelastungen der Banken ohne entsprechenden Mehrwert für die Finanzstabilität oder für die Verbraucher.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 309/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/49/EU im Hinblick auf den Anwendungsbereich der Einlagensicherung, die Verwendung der Mittel aus Einlagensicherungssystemen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Transparenz -
BR-Drs. 310/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf Frühinterventionsmaßnahmen, Abwicklungsvoraussetzungen und die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen -
BR-Drs. 311/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU im Hinblick auf Frühinterventionsmaßnahmen, Abwicklungsvoraussetzungen und die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen
-
BR-Drs. 309/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (01.03.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (01.03.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BKAmt (01.03.2024) [alle SG dorthin], BMF (01.03.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (3):