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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EWKFondsG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/5) (0/5)

Empfängergruppen

Bundesregierung (6)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (6)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/14) (0/14)

Europapolitik und Europäische Union (4)
- EU-Binnenmarkt (3)
- EU-Gesetzgebung (3)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Umwelt (4)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (4)
Wirtschaft (4)
- Handel und Dienstleistungen (3)
- Kleine und mittlere Unternehmen (3)
- Wettbewerbsrecht (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (6)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (6)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (1/1) (1/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

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SG2412120025 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  ElektroG, VerpackG, BattG, BattDG
  
  Die Interessenvertretung hat zum Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer zu erreichen und unnötige Bürokratie zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten e.V. (VERE e.V.) am 12.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  04.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  ElektroGGebV [alle SG hierzu]
  
  ElektroG 2015 [alle SG hierzu]
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
  
  BattG [alle SG hierzu]
  
  ElektroStoffV [alle SG hierzu]
  
  EWKFondsG [alle SG hierzu]
  
  KrWG [alle SG hierzu]
  
  ProdSG 2021 [alle SG hierzu]
  
  AbfBeauftrV 2017 [alle SG hierzu]
SG2411060005 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einwegkunststofffondgesetz: Einstufung von leeren Verkaufsverpackungen
  
  Einstufungen von leeren Verkaufsverpackungen durch das Umweltbundesamt entsprechend der Festlegungen des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie e. V. am 06.11.2024
- Adressatenkreis:
  
  05.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EWKFondsG [alle SG hierzu]
SG2406190083 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einwegkunststofffondgesetz: Kartellrechtskonforme Ausgestaltung der Veröffentlichungspflichten nach §7 EWKFondsG
  
  In der derzeitigen Fassung verstößt § 7 EWKFondsG gegen bestehende kartellrechtliche Vorschriften. Daher ist eine rechtskonforme Ausgestaltung erforderlich.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie e. V. am 20.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  11.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG dorthin]
  
  29.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EWKFondsG [alle SG hierzu]
SG2405300005 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  ElektroG, VerpackG, BattG, BattDG
  
  Die Interessenvertretung hat zum Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer zu erreichen und unnötige Bürokratie zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten e.V. (VERE e.V.) am 30.05.2024
- Adressatenkreis:
  
  28.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  ElektroGGebV [alle SG hierzu]
  
  ElektroG 2015 [alle SG hierzu]
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
  
  BattG [alle SG hierzu]
  
  ElektroStoffV [alle SG hierzu]
  
  EWKFondsG [alle SG hierzu]
  
  KrWG [alle SG hierzu]
  
  ProdSG 2021 [alle SG hierzu]
  
  AbfBeauftrV 2017 [alle SG hierzu]
SG2405300008 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  ElektroG, VerpackG, BattG, BattDG
  
  Die Interessenvertretung hat zum Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer zu erreichen und unnötige Bürokratie zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten e.V. (VERE e.V.) am 30.05.2024
- Adressatenkreis:
  
  23.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  ElektroGGebV [alle SG hierzu]
  
  ElektroG 2015 [alle SG hierzu]
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
  
  BattG [alle SG hierzu]
  
  ElektroStoffV [alle SG hierzu]
  
  EWKFondsG [alle SG hierzu]
  
  KrWG [alle SG hierzu]
  
  ProdSG 2021 [alle SG hierzu]
  
  AbfBeauftrV 2017 [alle SG hierzu]
SG2403140002 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einwegkunststofffondsgesetz
  
  Mit unserer Stellungnahme soll erreicht werden, dass die digitale Plattform "DIVID" des Einwegkunststofffonds öffentlich ausgestaltet wird, sodass für jeden einsehbar ist, welches Unternehmen sich mit welchen Marken dort registriert hat. Zudem soll die Plattform in englischer Sprache ausgestaltet werden, damit diejenigen natürlichen und juristischen Personen, die nicht im Geltungsgebiet des Einwegkunststofffondsgesetzes ansässig sind, mit dieser Plattform sprachlich umgehen und sich konform registrieren können.
- Bereitgestellt von: Verband der Zigarettenpapier verarbeitenden Industrie e.V. am 15.03.2024
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EWKFondsG [alle SG hierzu]

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SG2412120025 (PDF - 7 Seiten)

SG2411060005 (PDF - 2 Seiten)

SG2406190083 (PDF - 5 Seiten)

SG2405300005 (PDF - 4 Seiten)

SG2405300008 (PDF - 2 Seiten)

SG2403140002 (PDF - 4 Seiten)