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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EIGV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/7) (0/7)

Empfängergruppen

Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
Bundesregierung (3)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (3)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/14) (0/14)

Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
Staat und Verwaltung (2)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (2)
Verkehr (3)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
Wirtschaft (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (1/1) (1/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2503310059 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratieabbau-Paket Schiene
  
  Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 31.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  12.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
  
  14.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
  
  27.03.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  GWB [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
  
  EIGV [alle SG hierzu]
  
  EBKrG [alle SG hierzu]
  
  ROG 2008 [alle SG hierzu]
SG2501280003 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reformvorschläge zur Bahninfrastruktur - Prüfsachverständige, Akkreditierungsverfahren & Projekte
  
  Ziel der Interessenvertretung ist die Reform des Prüfwesens der Bahninfrastruktur, um Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Konkret: - Anerkennungsverfahren: Einführung einer organisationsbezogenen Anerkennung, Digitalisierung der Verfahren und praxisnahe Ausbildung, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen. - Doppelstrukturen: Zusammenführung der Verfahren von DAkkS und EBA, um Bürokratie abzubauen, Kosten zu senken und Kapazitäten zu erweitern. - Spezifikationen: Verbindliches Einfrieren der Spezifikationen bei Projektstart, um Verzögerungen und Kostensteigerungen zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  28.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  EBO [alle SG hierzu]
  
  EPSV [alle SG hierzu]
  
  EIGV [alle SG hierzu]
SG2412240003 (PDF - 37 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung der Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem
  
  Die Änderungsvorschläge zielen auf eine Verwaltungsvereinfachung. Damit sollen sowohl die Planung, Realisierung und Inbetriebnahme von Eisenbahninfrastrukturmaßnahmen beschleunigt werden als auch die Verfahren im Bereich der Fahrzeugzulassung.
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 24.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  24.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EIGV [alle SG hierzu]

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