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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EAG-BehandV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/10) (0/10)

Empfängergruppen

Bundestag (2)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
Bundesregierung (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (5)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/5) (0/5)

Umwelt (5)
- Klimaschutz (5)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (5)
Wirtschaft (3)
- Verbraucherschutz (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (5)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (5)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

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Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

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SG2410080012 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umweltgerechten Umgang mit Elektrogeräten in der ElektroG-Novelle sicherstellen
  
  Hersteller mehr in die Produktverantwortung nehmen; Ökodesign, Reparatur und grüne öffentliche Beschaffung stärken; Sammelmengen von Elektroaltgeräten steigern; Gesetzeslücken im Online-Handel und über Online-Plattformen schließen und illegale Importe von Elektrogeräten reduzieren; Rücknahme- und Informationspflichten von Onlinehändlern aus dem Ausland sichern, Wiederverwendungspotentiale von Elektrogeräten heben; Verbot von Retourenzerstörungen für Elektrogeräte; Brandrisiken durch ein Pfandsystem auf Lithium-Ionen-Batterien und gezielte Produktverbote effektiv bekämpfen; Recyclingstrukturen stärken und Einsatz von Rezyklaten erhöhen; Klimafreundliche Behandlung von Kühlgeräten und anderen Wärmeüberträgern sicherstellen; Bessere Vorgaben für PV-Module und Verbot von Einweg-E-Zigaretten.
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 10.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV): Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  03.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  EAG-BehandV [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2408070006 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umweltgerechten Umgang mit Elektrogeräten in der ElektroG-Novelle sicherstellen
  
  Hersteller mehr in die Produktverantwortung nehmen; Ökodesign, Reparatur und grüne öffentliche Beschaffung stärken; Sammelmengen von Elektroaltgeräten steigern; Gesetzeslücken im Online-Handel und über Online-Plattformen schließen und illegale Importe von Elektrogeräten reduzieren; Rücknahme- und Informationspflichten von Onlinehändlern aus dem Ausland sichern, Wiederverwendungspotentiale von Elektrogeräten heben; Verbot von Retourenzerstörungen für Elektrogeräte; Brandrisiken durch ein Pfandsystem auf Lithium-Ionen-Batterien und gezielte Produktverbote effektiv bekämpfen; Recyclingstrukturen stärken und Einsatz von Rezyklaten erhöhen; Klimafreundliche Behandlung von Kühlgeräten und anderen Wärmeüberträgern sicherstellen; Bessere Vorgaben für PV-Module und Verbot von Einweg-E-Zigaretten.
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 07.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV): Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  01.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  EAG-BehandV [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2406110043 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung von höheren Recyclingstandards von Kühlgeräten
  
  Unser Ziel ist es, dass ein höherwertiges Kühlgeräterecycling im ElektroG und in der EAG-BehandV statt in der TA Luft geregelt wird.
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  04.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  EAG-BehandV [alle SG hierzu]
SG2406120015 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung von höheren Recyclingstandards von Kühlgeräten
  
  Unser Ziel ist es, dass ein höherwertiges Kühlgeräterecycling im ElektroG und in der EAG-BehandV statt in der TA Luft geregelt wird.
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  06.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  EAG-BehandV [alle SG hierzu]
SG2406120038 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umweltgerechten Umgang mit Elektrogeräten in der ElektroG-Novelle sicherstellen
  
  Hersteller mehr in die Produktverantwortung nehmen; Ökodesign, Reparatur und grüne öffentliche Beschaffung stärken; Sammelmengen von Elektroaltgeräten steigern; Gesetzeslücken im Online-Handel und über Online-Plattformen schließen und illegale Importe von Elektrogeräten reduzieren; Rücknahme- und Informationspflichten von Onlinehändlern aus dem Ausland sichern, Wiederverwendungspotentiale von Elektrogeräten heben; Verbot von Retourenzerstörungen für Elektrogeräte; Brandrisiken durch ein Pfandsystem auf Lithium-Ionen-Batterien und gezielte Produktverbote effektiv bekämpfen; Recyclingstrukturen stärken und Einsatz von Rezyklaten erhöhen; Klimafreundliche Behandlung von Kühlgeräten und anderen Wärmeüberträgern sicherstellen; Bessere Vorgaben für PV-Module und Verbot von Einweg-E-Zigaretten.
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV): Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  04.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  EAG-BehandV [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]

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SG2410080012 (PDF - 2 Seiten)

SG2408070006 (PDF - 3 Seiten)

SG2406110043 (PDF - 9 Seiten)

SG2406120015 (PDF - 5 Seiten)

SG2406120038 (PDF - 4 Seiten)