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13 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"ChemVerbotsV 2017"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (13)
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SG2412220001 (PDF, 4 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 31.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Umfassende Beschränkung der gesamten Gruppe der „Ewigkeitschemikalien“ PFAS, einschließlich PFAS-Polymere. Beibehaltung der vorgeschlagenen Übergangsregelungen für derzeit unverzichtbare Anwendungen (max. 13,5 Jahre), etwa im Medizinbereich. Ein schnelles Verbot (bis 2025) für Produkte mit hoher Humanexposition, wie Kosmetika und Lebensmittelverpackungen. Ausstieg aus PFAS-Produktion und –Verwendung bis 2030. Es muss unterstützende Maßnahmen für eine zügige Überarbeitung der REACH-Verordnung geben, wie in der EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit vorgesehen.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (30.10.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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SG2412310004 (PDF, 3 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 31.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Umfassende Beschränkung der gesamten Gruppe der „Ewigkeitschemikalien“ PFAS, einschließlich PFAS-Polymere. Beibehaltung der vorgeschlagenen Übergangsregelungen für derzeit unverzichtbare Anwendungen (max. 13,5 Jahre), etwa im Medizinbereich. Ein schnelles Verbot (bis 2025) für Produkte mit hoher Humanexposition, wie Kosmetika und Lebensmittelverpackungen. Ausstieg aus PFAS-Produktion und –Verwendung bis 2030. Es muss unterstützende Maßnahmen für eine zügige Überarbeitung der REACH-Verordnung geben, wie in der EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit vorgesehen.
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Adressatenkreis:
Bundesregierung: BMEL (25.10.2024) [alle SG dorthin], BMG (25.10.2024) [alle SG dorthin], BMUV (25.10.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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SG2412310005 (PDF, 4 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 31.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Umfassende Beschränkung der gesamten Gruppe der „Ewigkeitschemikalien“ PFAS, einschließlich PFAS-Polymere. Beibehaltung der vorgeschlagenen Übergangsregelungen für derzeit unverzichtbare Anwendungen (max. 13,5 Jahre), etwa im Medizinbereich. Ein schnelles Verbot (bis 2025) für Produkte mit hoher Humanexposition, wie Kosmetika und Lebensmittelverpackungen. Ausstieg aus PFAS-Produktion und –Verwendung bis 2030. Es muss unterstützende Maßnahmen für eine zügige Überarbeitung der REACH-Verordnung geben, wie in der EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit vorgesehen.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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SG2410170013 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 17.10.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Jahresbürokratieentlastungsgesetz 2025
Überbordende Bürokratie ist ein wesentliches Hemmnis für die deutsche Wirtschaft. Die Bundesregierung möchte in einem Jahresbürokratieentlastungsgesetz 2025 unnötige Bürokratie abbauen. en2x sammelt hierzu Vorschläge und kommuniziert diese an die Bundesregierung.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (6):
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SG2408070005 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Berufsverband Deutscher Pathologinnen und Pathologen (BDP) am 02.10.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Ersuchen um Bagatellregelung zur Chemikalien-Verbotsverordnung
Ersuchen um Stellungnahme, dass die Zurverfügungstellung von mit Formalin vorbefüllten Probengefäßen zum Rückversand an die Pathologie nicht als Abgabe unter die Bestimmungen der ChemVerbotsV fällt.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2408200007 (PDF, 5 Seiten)
- Bereitgestellt von: ClientEarth gGmbH am 21.08.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschränkungsverfahren der PFAS auf EU-Ebene
Wir wollen unsere Unterstützung für das Beschränkungsverfahren der PFAS auf EU-Ebene ausdrücken, den wir für den Schutz von Mensch und Umwelt für unabdingbar halten. Uns besorgt, dass dieser ambitionierte und notwendige Vorschlag von verschiedenen Seiten auch hier in Deutschland diskreditiert wird. Der zur Anhörung gehörende Antrag der CDU/CSU-Fraktion erkennt in unseren Augen die Gefahren, die von PFAS für Mensch und Umwelt ausgehen, nicht zur Genüge an und verkennt die Differenziertheit des bei der ECHA liegenden Beschränkungsvorschlags. Wir bitten die Abgeordneten sich daher, sich gegen den Antrag der CDU/CSU-Fraktion auszusprechen.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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SG2406280084 (PDF, 3 Seiten)
- Bereitgestellt von: ClientEarth gGmbH am 28.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschränkungsverfahren der PFAS auf EU-Ebene
Wir wollen unsere Unterstützung für das Beschränkungsverfahren der PFAS auf EU-Ebene ausdrücken, den wir für den Schutz von Mensch und Umwelt für unabdingbar halten. Uns besorgt, dass dieser ambitionierte und notwendige Vorschlag von verschiedenen Seiten auch hier in Deutschland diskreditiert wird. Der zur Anhörung gehörende Antrag der CDU/CSU-Fraktion erkennt in unseren Augen die Gefahren, die von PFAS für Mensch und Umwelt ausgehen, nicht zur Genüge an und verkennt die Differenziertheit des bei der ECHA liegenden Beschränkungsvorschlags. Wir bitten die Abgeordneten sich daher, sich gegen den Antrag der CDU/CSU-Fraktion auszusprechen.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (18.04.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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SG2406250043 (PDF, 9 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Umfassende Beschränkung der gesamten Gruppe der „Ewigkeitschemikalien“ PFAS, einschließlich PFAS-Polymere. Beibehaltung der vorgeschlagenen Übergangsregelungen für derzeit unverzichtbare Anwendungen (max. 13,5 Jahre), etwa im Medizinbereich. Ein schnelles Verbot (bis 2025) für Produkte mit hoher Humanexposition, wie Kosmetika und Lebensmittelverpackungen. Ausstieg aus PFAS-Produktion und –Verwendung bis 2030. Es muss unterstützende Maßnahmen für eine zügige Überarbeitung der REACH-Verordnung geben, wie in der EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit vorgesehen.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (14.05.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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SG2406250057 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Umfassende Beschränkung der gesamten Gruppe der „Ewigkeitschemikalien“ PFAS, einschließlich PFAS-Polymere. Beibehaltung der vorgeschlagenen Übergangsregelungen für derzeit unverzichtbare Anwendungen (max. 13,5 Jahre), etwa im Medizinbereich. Ein schnelles Verbot (bis 2025) für Produkte mit hoher Humanexposition, wie Kosmetika und Lebensmittelverpackungen. Ausstieg aus PFAS-Produktion und –Verwendung bis 2030. Es muss unterstützende Maßnahmen für eine zügige Überarbeitung der REACH-Verordnung geben, wie in der EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit vorgesehen.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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SG2406120010 (PDF, 3 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
PFAS-Beschränkung auf EU-Ebene stärken
Unser Ziel ist, dass die Gefahren von PFAS anerkannt werden und die Beschränkung von PFAS im Rahmen des laufende PFAS-Beschränkungsverfahren in die REACH Verordnung (EU Chemikalienverordnung) aufgenommen wird.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (18.04.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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SG2405300036 (PDF, 7 Seiten)
- Bereitgestellt von: Berufsverband Deutscher Pathologinnen und Pathologen (BDP) am 24.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Ersuchen um Bagatellregelung zur Chemikalien-Verbotsverordnung
Ersuchen um Stellungnahme, dass die Zurverfügungstellung von mit Formalin vorbefüllten Probengefäßen zum Rückversand an die Pathologie nicht als Abgabe unter die Bestimmungen der ChemVerbotsV fällt.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2406030006 (PDF, 15 Seiten)
- Bereitgestellt von: Umicore AG und Co. KG am 18.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Differenzierte Betrachtung von Stoffklassen auf Basis von Risikoabschätzung, Expositionspotential, und strategischer Relevanz (z. B. essential use bei Energie-Technologien) bei der Revision der REACH Regulatorik mit Blick auf die EU Klimaziele und deren Umsetzung mit Hilfe von unabdingbaren Materialien, Chemikalien und Metallen.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
- Umicore NV/SA
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SG2405140030 (PDF, 21 Seiten)
- Bereitgestellt von: Umicore NV/SA am 10.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Differenzierte Betrachtung von Stoffklassen auf Basis von Risikoabschätzung, Expositionspotential, und strategischer Relevanz (z. B. essential use bei Energie-Technologien) bei der Revision der REACH Regulatorik mit Blick auf die EU Klimaziele und deren Umsetzung mit Hilfe von unabdingbaren Materialien, Chemikalien und Metallen.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):