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10 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"ChemG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (10)
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Zu Regelungsvorhaben:
Ewigkeitschemikalien PFAS regulieren und als Stoffgruppe beschränken
Ziel ist die generelle Beschränkung von PFAS Chemikalien im Rahmen von REACH und dem Pestizidrecht. Gespräche und Schreiben an MdBs und dem BMUV im Rahmen der Debatte im Deutschen Bundestag zum PFAS-Beschränkungsdossier auf EU-Ebene: https://echa.europa.eu/de/registry-of-restriction-intentions/-/dislist/details/0b0236e18663449b und dem Antrag der Fraktion CDU/CSU, Drucksache 20/9736.
- Bereitgestellt von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 11.03.2025
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Adressatenkreis:
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23.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Einsatz für einen verantwortungsvollen und risikobasierten Umgang mit PFAS
Ohne per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) sind Schlüsseltechnologien für die Transformation zur ressourceneffizienten und klimaschonenden Wirtschaft nicht länger verfügbar. Auch dem vermehrten Einsatz von Recyclingkunststoffen steht ein pauschales PFAS-Verbot entgegen. Es ist entscheidend, Chemikalien risikobasiert zu regulieren. Der aktuelle pauschale Regulierungsansatz bei PFAS, wie im REACH Beschränkungsdossier von 2023 dargelegt, führt zu Planungsunsicherheit und der Verlagerung von Fertigungsprozessen in andere Teile der Welt. Das aktuelle Dossier erfordert eine umfassende Überarbeitung. Hierzu sollte es zurückgezogen und schrittweise neu eingereicht werden, wobei die Priorität auf den Risiken, Emissionen und der Exposition der Stoffe sowie ihren Anwendungen liegt.
- Bereitgestellt von: Miele & Cie. KG am 20.11.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9736
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
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BT-Drs. 20/9736
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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01.10.2024
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
PFAS Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
- PFAS risikobasiert, verantwortungsvoll beschränken & einsetzen - PFAS werden in Produkten und Herstellungsprozessen bei hoher Leistungsanforderungen unter extr. Umgebungsbedingungen eingesetzt - gilt insb. für Luft- & Raumfahrt, deren Produkte strengsten Sicherheitsanforderungen unterliegen, höchste Leistungsanforderungen unter extremen Betriebsbedingungen, hochkomplex & langlebig: Ersatzteile müssen Jahrzehnte entspr. ursprgl. Konstruktion verfügbar sein. Keine Alternativen, Industrie ist angewiesen auf Teile. - aktuelles Dossier sollte zurückgezogen & schrittweise neu eingereicht werden. Prioritäten auf, Emissionen, Exposition der Stoffe sowie ihren Anwendungen. Aktuelle pauschale Regulierungsansatz bei PFAS, wie im REACH Beschränkungsdossier von 2023 dargelegt, nicht zielführend
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 24.10.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9736
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
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BT-Drs. 20/9736
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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19.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Einsatz für einen verantwortungsvollen und risikobasierten Umgang mit PFAS
Ohne per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) sind die Schlüsseltechnologien für die Transformation zur Klimaneutralität wie Windräder, Energiespeicher, Elektroautos und Halbleiter nicht herstellbar. Daher ist es entscheidend, Chemikalien risikobasiert zu regulieren. Der aktuelle pauschale Regulierungsansatz bei PFAS, wie im REACH Beschränkungsdossier von 2023 dargelegt, führt jedoch zu Planungsunsicherheit und der Verlagerung von Fertigungsprozessen in andere Teile der Welt. Das aktuelle Dossier erfordert eine umfassende Überarbeitung. Hierzu sollte es zurückgezogen und schrittweise neu eingereicht werden, wobei die Priorität auf den Risiken, Emissionen und der Exposition der Stoffe sowie ihren Anwendungen liegt.
- Bereitgestellt von: ZVEI e. V. - Verband der Elektro- und Digitalindustrie am 30.09.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9736
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
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BT-Drs. 20/9736
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
19.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ewigkeitschemikalien PFAS regulieren und als Stoffgruppe beschränken
Ziel ist die generelle Beschränkung von PFAS Chemikalien im Rahmen von REACH und dem Pestizidrecht. Gespräche und Schreiben an MdBs und dem BMUV im Rahmen der Debatte im Deutschen Bundestag zum PFAS-Beschränkungsdossier auf EU-Ebene: https://echa.europa.eu/de/registry-of-restriction-intentions/-/dislist/details/0b0236e18663449b und dem Antrag der Fraktion CDU/CSU, Drucksache 20/9736.
- Bereitgestellt von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 07.08.2024
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Adressatenkreis:
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30.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschränkungsverfahren der Europäischen Chemieagentur zu Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS)
Die Interessensvertretung bezieht sich auf die Meinungsbildung für eine deutsche Position im Rat und im Ausschuss der Mitgliedsstaaten der Europäischen Chemikalien Agentur (ECHA) zum PFAS-Beschränkungsverfahren. Die von ECHA geplante Regulierung sieht ein komplettes Verbot von PFAS in bestimmten Anwendungen nach einer Übergangsfrist vor. Die Übergangsfristen sind für Brennstoffzellen viel zu kurz, so dass deren Anwendung zur Vermeidung von CO2 im Schwerlastverkehr durch diese Regulierung gefährdet ist.
- Bereitgestellt von: cellcentric GmbH & Co. KG am 30.07.2024
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Adressatenkreis:
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01.03.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Einsatz für einen verantwortungsvollen und risikobasierten Umgang mit PFAS
Ohne per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) sind die Schlüsseltechnologien für die Transformation zur Klimaneutralität wie Windräder, Energiespeicher, Elektroautos und Halbleiter nicht herstellbar. Daher ist es entscheidend, Chemikalien risikobasiert zu regulieren. Der aktuelle pauschale Regulierungsansatz bei PFAS, wie im REACH Beschränkungsdossier von 2023 dargelegt, führt jedoch zu Planungsunsicherheit und der Verlagerung von Fertigungsprozessen in andere Teile der Welt. Das aktuelle Dossier erfordert eine umfassende Überarbeitung. Hierzu sollte es zurückgezogen und schrittweise neu eingereicht werden, wobei die Priorität auf den Risiken, Emissionen und der Exposition der Stoffe sowie ihren Anwendungen liegt.
- Bereitgestellt von: ZVEI e. V. - Verband der Elektro- und Digitalindustrie am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/9736
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
-
BT-Drs. 20/9736
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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22.04.2024
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ewigkeitschemikalien PFAS regulieren und als Stoffgruppe beschränken
Ziel ist die generelle Beschränkung von PFAS Chemikalien im Rahmen von REACH und dem Pestizidrecht. Gespräche und Schreiben an MdBs und dem BMUV im Rahmen der Debatte im Deutschen Bundestag zum PFAS-Beschränkungsdossier auf EU-Ebene: https://echa.europa.eu/de/registry-of-restriction-intentions/-/dislist/details/0b0236e18663449b und dem Antrag der Fraktion CDU/CSU, Drucksache 20/9736.
- Bereitgestellt von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 25.06.2024
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die EU hat einen Entwurf für ein Beschränkungsverfahren zu PFAS vorgelegt. Obwohl PFAS, dazu gehören auch die Fluorpolymere, unbestreitbar eine Stoffgruppe mit hoher Umweltrelevanz sind und daher für deren Umgang ein sorgfältiger regulatorischer Rahmen notwendig ist, sind die davon abgeleiteten Werkstoffe (bspw. PTFE) erfolgskritische Komponenten für den „Green Deal“.
- Bereitgestellt von: ChemDelta Bavaria am 17.06.2024
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Adressatenkreis:
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24.04.2024
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die EU hat einen Entwurf für ein Beschränkungsverfahren zu PFAS vorgelegt. Obwohl PFAS, dazu gehören auch die Fluorpolymere, unbestreitbar eine Stoffgruppe mit hoher Umweltrelevanz sind und daher für deren Umgang ein sorgfältiger regulatorischer Rahmen notwendig ist, sind die davon abgeleiteten Werkstoffe (bspw. PTFE) erfolgskritische Komponenten für den „Green Deal“.
- Bereitgestellt von: ChemDelta Bavaria am 17.06.2024
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Adressatenkreis:
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13.03.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben: