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9 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"ChemBiozidDV"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (9)
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SG2501160020 (PDF, 4 Seiten)
- Bereitgestellt von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 16.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Weitere Leistungen, die aus Apotheken erbracht werden.
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Adressatenkreis:
Bundesregierung: BMAS (09.01.2025) [alle SG dorthin], BMG (09.01.2025) [alle SG dorthin], BMUV (09.01.2025) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2501100003 (PDF, 4 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 10.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Vermeidung der Klassifizierung von Ethanol als CMR-Substanz
Vermeidung einer EU-weiten Klassifizierung von Ethanol als Wirkstoff in Desinfektionsmitteln als CMR- (karzinogene, mutagene oder reprotoxische) Substanz, um die Verfügbarkeit ethanolhaltiger Desinfektionsmittel und deren Einsatz in der Gesundheitsversorgung in bisherigem Umfang sicherzustellen.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2501100004 (PDF, 4 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 10.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Vermeidung der Klassifizierung von Ethanol als CMR-Substanz
Vermeidung einer EU-weiten Klassifizierung von Ethanol als Wirkstoff in Desinfektionsmitteln als CMR- (karzinogene, mutagene oder reprotoxische) Substanz, um die Verfügbarkeit ethanolhaltiger Desinfektionsmittel und deren Einsatz in der Gesundheitsversorgung in bisherigem Umfang sicherzustellen.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2501100005 (PDF, 4 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 10.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Vermeidung der Klassifizierung von Ethanol als CMR-Substanz
Vermeidung einer EU-weiten Klassifizierung von Ethanol als Wirkstoff in Desinfektionsmitteln als CMR- (karzinogene, mutagene oder reprotoxische) Substanz, um die Verfügbarkeit ethanolhaltiger Desinfektionsmittel und deren Einsatz in der Gesundheitsversorgung in bisherigem Umfang sicherzustellen.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2501090016 (PDF, 16 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 09.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Vermeidung der Klassifizierung von Ethanol als CMR-Substanz
Vermeidung einer EU-weiten Klassifizierung von Ethanol als Wirkstoff in Desinfektionsmitteln als CMR- (karzinogene, mutagene oder reprotoxische) Substanz, um die Verfügbarkeit ethanolhaltiger Desinfektionsmittel und deren Einsatz in der Gesundheitsversorgung in bisherigem Umfang sicherzustellen.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2501090017 (PDF, 16 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 09.01.2025
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Zu Regelungsvorhaben:
Vermeidung der Klassifizierung von Ethanol als CMR-Substanz
Vermeidung einer EU-weiten Klassifizierung von Ethanol als Wirkstoff in Desinfektionsmitteln als CMR- (karzinogene, mutagene oder reprotoxische) Substanz, um die Verfügbarkeit ethanolhaltiger Desinfektionsmittel und deren Einsatz in der Gesundheitsversorgung in bisherigem Umfang sicherzustellen.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2412190087 (PDF, 6 Seiten)
- Bereitgestellt von: Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 19.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Der DRV fordert für eine wirksame Schadnagerkontrolle, dass entsprechende Wirkstoffe verfügbar und die Fraßköder-Produkte auch von Privatpersonen angewendet werden dürfen. Vereinzelte Fehlanwendungen dürfen nicht dazu führen, dass die Produkte vom Markt genommen werden und Schadnager nicht mehr bekämpft werden können. Mit der Biozidrechts-Durchführungsverordnung hat der Gesetzgeber einen neuen rechtlichen Rahmen geschaffen: Ab 2025 dürfen die meisten Biozidprodukte nur noch von Sachkundigen Verkäufern nach einschlägiger Beratung abgegeben werden.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (10.12.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMAS (10.12.2024) [alle SG dorthin], BMEL (10.12.2024) [alle SG dorthin], BMG (10.12.2024) [alle SG dorthin], BMUV (10.12.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (2):
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SG2412100026 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband fuer Tiergesundheit e.V. am 10.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
ChemikalienBiozidrechtsDurchführungsverordnung: Sachkunde Tierarzt/TFA anerkennen
Die Verordnung zur Neuordnung nationaler untergesetzlicher Vorschriften für Biozid-Produkte (ChemBiozidDV) sieht u.a. vor, dass ab Januar 2025 ein Selbstbedienungsverbot und eine Beratungspflicht für bestimmte Biozid-Produkte gelten wird. Der Veband setzt sich für die Anerkennung der Sachkunde für Tierärzte und Tiermedizinische Fachangestellte an.
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Adressatenkreis:
Bundesregierung: BMEL (10.07.2024) [alle SG dorthin], BMUV (10.07.2024) [alle SG dorthin], BMWK (10.07.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2407110008 (PDF, 5 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband Praktizierender Tierärzte e.V. am 16.07.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Chemikalien-Biozidrechts-Durchführungsverordnung
Anerkennung der Sachkunde für Tierärzte und Tiermedizinische Fachangestellte
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8636
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Oktober 2023 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
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BT-Drs. 20/8636
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):