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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BOKraft 1975"« gefunden

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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/7) (0/7)

Empfängergruppen

Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (2)
Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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- Straßenverkehr (2)
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Von

Bis

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SG2503140005 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gelegenheitsverkehr nach PBefG und verwandte Bereiche
  
  Anpassungsbedarf PBefG und damit zusammenhängende Rechtsgebieten
- Bereitgestellt von: Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. am 20.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  PBefG [alle SG hierzu]
  
  BOKraft 1975 [alle SG hierzu]
  
  MessEG [alle SG hierzu]
  
  FeV 2010 [alle SG hierzu]
  
  FrStllgV [alle SG hierzu]
  
  PBZugV [alle SG hierzu]
  
  RegG [alle SG hierzu]
SG2406260018 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gelegenheitsverkehr nach PBefG und verwandte Bereiche
  
  Anpassungsbedarf PBefG und damit zusammenhängende Rechtsgebieten
- Bereitgestellt von: Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. am 26.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  PBefG [alle SG hierzu]
  
  BOKraft 1975 [alle SG hierzu]
  
  MessEG [alle SG hierzu]
  
  FeV 2010 [alle SG hierzu]
  
  FrStllgV [alle SG hierzu]
  
  PBZugV [alle SG hierzu]
  
  RegG [alle SG hierzu]