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8 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchV 31 2024"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/10) (0/10)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (3)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (3)
20. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/14) (0/14)

Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Erneuerbare Energien (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
Umwelt (8)
- Immissionsschutz (8)
- Klimaschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Verkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (7)
- Industriepolitik (7)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (8)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (8)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (8)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (8)

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SG2406250115 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbrennung von Abfällen
  
  Umsetzung EU-Recht, Verschärfung von Grenzwerten bei der Verbrennung alternativer Substanzen
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 25.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9649 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
- Adressatenkreis:
  
  25.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchV 31 2024 [alle SG hierzu]
SG2406250108 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Luftqualitätsrichtlinie
  
  Verschärfung von Grenzwerte von Luftschadstoffen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 25.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  25.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle SG hierzu]
SG2406240160 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  IED-Umweltmanagementsystem-Verordnung
  
  Die Anforderungen zum Umweltmanagementsystem soll in eine neue 45. BImSchV verankert werden. Bisher ist nur ein Eckpunktepapier bekannt. Der VCI befürchtet, dass ein erheblicher zusätzlichen Aufwand sowie zusätzliche Bürokratie damit einhergehen wird, was zu deutlich längeren Genehmigungsverfahren führen wird.
- Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  21.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle SG hierzu]
SG2406250106 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Industrial Emissions Directive
  
  Genehmigungsfähigkeit von Industrieanlagen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 25.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  25.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle SG hierzu]
SG2406250110 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Überarbeitung Bundes-Immissionsschutzrecht
  
  Novellierung des Bundes- Immissionsschutzrechts, Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 25.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/7502 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
- Adressatenkreis:
  
  25.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BImSchV 31 2024 [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2506300098 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zentrale Forderungen Koalitionsverhandlungen
  
  Gemeinsames Anschreiben im Rahmen der Koalitionsverhandlungen
- Bereitgestellt von: OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 30.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  14.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  BImSchV 36 [alle SG hierzu]
  
  EnSiG 1975 [alle SG hierzu]
  
  LkSG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle SG hierzu]
SG2503170056 (PDF - 13 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nationale Umsetzung Industrial Emissions Directive (Industrieemissions-Richtlinie, IED)
  
  Die nationale Umsetzung der Industriemissions-Richtlinie (IED) wird einen großen Einfluss auf den Betrieb von Industrieanlagen in Deutschland haben. Raffinerien sind als IED-Anlagen direkt betroffen.
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 17.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  17.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 2 1990 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  AwSV [alle SG hierzu]
SG2510020002 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nationale Umsetzung Industrial Emissions Directive (Industrieemissions-Richtlinie, IED)
  
  Die nationale Umsetzung der Industriemissions-Richtlinie (IED) wird einen großen Einfluss auf den Betrieb von Industrieanlagen in Deutschland haben. Raffinerien sind als IED-Anlagen direkt betroffen.
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 02.10.2025
- Adressatenkreis:
  
  15.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 2 1990 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  AwSV [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (8)

SG2406250115 (PDF - 4 Seiten)

SG2406250108 (PDF - 7 Seiten)

SG2406240160 (PDF - 10 Seiten)

SG2406250106 (PDF - 5 Seiten)

SG2406250110 (PDF - 5 Seiten)

SG2506300098 (PDF - 1 Seite)

SG2503170056 (PDF - 13 Seiten)

SG2510020002 (PDF - 14 Seiten)