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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchV 17 2013"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/5) (0/5)

Empfängergruppen

Bundesregierung (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (3)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/9) (0/9)

Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Umwelt (3)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

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Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2503170056 (PDF - 13 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nationale Umsetzung Industrial Emissions Directive (Industrieemissions-Richtlinie, IED)
  
  Die EU-Kommission hat am 05. April 2022 einen Entwurf für die Revision der Richtlinie über Industrieemissionen (IED) veröffentlicht. Im Rahmen dessen soll auch das europäische Schadstofffreisetzungsregister E-PRTR zu einem Industrial Emissions Portal (IEP) weiterentwickelt werden (EU-Verordnung über Umweltdaten von Industrieanlagen und zur Einrichtung eines Industrieemissionsportals). Beide Regelungsvorhaben haben einen großen Einfluss auf den Betrieb von Industrieanlagen. Nach dem erfolgten Abschluss der Trilogverhandlungen werden im Rahmen der nationalen Umsetzung voraussichtlich neue (verschärfte) Anforderungen an Industrieanlagen in Deutschland eingeführt.
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 17.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  17.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 2 1990 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  AwSV [alle SG hierzu]
SG2501170018 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Pragmatische und bürokratiesparende Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen in nationales Recht
  
  Kürzlich wurde auf EU-Ebene die Richtlinie über Industrieemissionen novelliert. Sie ist wesentliche Grundlage für die Genehmigung von Zementwerken bzw. einzelner Anlagenteile (z.B. eines Ofens). Die Bundesregierung muss die Richtlinie nun in nationales Recht umsetzen. Der VDZ setzt sich hier für einen möglichst pragmatischen und bürokratiesparenden Ansatz ein.
- Bereitgestellt von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 17.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  17.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
SG2501170019 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Pragmatische und bürokratiesparende Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen in nationales Recht
  
  Kürzlich wurde auf EU-Ebene die Richtlinie über Industrieemissionen novelliert. Sie ist wesentliche Grundlage für die Genehmigung von Zementwerken bzw. einzelner Anlagenteile (z.B. eines Ofens). Die Bundesregierung muss die Richtlinie nun in nationales Recht umsetzen. Der VDZ setzt sich hier für einen möglichst pragmatischen und bürokratiesparenden Ansatz ein.
- Bereitgestellt von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 17.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  17.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]

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