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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/778"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Mitglieder des Bundestages (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

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Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/6) (0/6)

Gesundheit (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Soziale Sicherung (1)
- Krankenversicherung (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (1)
Personengesellschaften (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (1/1) (1/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2510010057 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sofort-Transformationskosten Krankenhäuser: Auszahlungsweg über Rechnungszuschlag ändern
  
  Der Auszahlungsweg für die Sofort-Transformationskosten Krankenhäuser über einen Rechnungszuschlag soll geändert werden. Regelung wie bei der Energiekostenhilfe oder den Freihaltepauschalen notwendig.
- Bereitgestellt von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 01.10.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/778 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025
- Adressatenkreis:
  
  02.07.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle SG hierzu]
SG2508280003 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Auszahlung Sofort-Transformationskosten steuern
  
  Auszahlung der Sofort-Transformationskosten an Krankenhäuser nicht über Rechnungszuschläge, sondern über eine Anhebung der Zuschläge für die Teilnahme von Krankenhäusern an der Notfallversorgung.
- Bereitgestellt von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 28.08.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/778 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025
- Adressatenkreis:
  
  19.08.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]