Stellungnahmen/Gutachten
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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG)
zur Suche nach »"21/3101"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (1)
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Zu Regelungsvorhaben:
Außenbereichsprivilegierung Batteriespeicher
Änderung des Baugesetzbuches zur Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich. Die Privilegierung soll nun mit der Novelle des Geothermie-Beschleunigungsgesetzes (GeoBG) wieder eingeschränkt werden, nachdem Sie gerade erst im Rahmen der EnWG-Novelle von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde
- Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 08.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/3101
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
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BT-Drs. 21/3101
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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02.12.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben: