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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"208/24"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen: RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/5) (0/5)

Empfängergruppen

Bundesregierung (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (2)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/17) (0/17)

Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Erneuerbare Energien (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Stadtentwicklung (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Umwelt (2)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (1)
- Schienenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (1/1) (1/1)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2405100002 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren
  
  In ein Gesetz zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung müssen die sich aus dem Bund-Länder Pakt ergebenden Ziele der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung aufgenommen werden. Es muss umfangreich gestaltet werden, in dem es alle Dimensionen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung aufgreift.
- Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 28.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 208/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren
- Adressatenkreis:
  
  03.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  VwVfG [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2406110132 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetzentwurf Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung
  
  Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung, Ziel: Zustimmung zur frühen Beteiligung und zum Ziel der Digitalisierung
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. am 13.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 208/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren
- Adressatenkreis:
  
  04.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  VwVfG [alle SG hierzu]