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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/13954"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/16) (0/16)

Empfängergruppen

Bundestag (3)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (2)
Bundesregierung (2)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/22) (0/22)

Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Ländlicher Raum (1)
Umwelt (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Verkehr (3)
- Personenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (2)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (1/1) (1/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2412170006 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Etablierung einer leistungsfähigen und nachhaltigen Mobilitätswirtschaft
  
  Fraunhofer setzt sich für eine Anpassung der Mobilität an neue technische Möglichkeiten und gesellschaftliche Erwartungen ein, insb. die Verbesserung der aktuell zerfaserten Finanzierung, Demografie und Treibhausgasreduktion. Zentrale Aspekte für den erfolgreichen Umbau bilden vernetzte und automatisierte Mobilität, moderne Ansätze im Transport- und Logistikbereich sowie eine nachhaltige Produktion in der Automobilindustrie.
- Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13954 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
  
  BT-Drs. 20/14198 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
- Adressatenkreis:
  
  12.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  MDV [alle SG hierzu]
  
  PBefGÄndG 6 [alle SG hierzu]
  
  SchnellLG [alle SG hierzu]
  
  AltautoV [alle SG hierzu]
SG2412190007 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Mobilitätsdatengesetz
  
  Mit dem Gesetz soll die Bereitstellung und die Nutzung von Mobilitätsdaten über den Nationalen Zugangspunkt (NAP) geregelt werden.
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 19.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13954 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  17.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin]
SG2403150003 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Mobilitätsdatengesetz
  
  SIXT setzt sich für eine faire Betrachtung privater und öffentlicher Akteure im Mobilitätsmix ein. Wenn es um das Teilen von Daten zur Fahrzeugauslastung etc. geht, müssen wettbewerbliche Erwägungen berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Sixt SE am 12.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13954 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  PBefG [alle SG hierzu]
  
  UWG 2004 [alle SG hierzu]

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