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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"159/24"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen: RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/10) (0/10)

Empfängergruppen

Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
- Organe (1)
Bundesregierung (5)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/6) (0/6)

Verkehr (4)
- Straßenverkehr (4)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (1)
- Handwerk (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (5)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (5)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Arbeitgeberverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (1/1) (1/1)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (5)

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SG2502130010 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 13.02.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 159/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  ...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  02.08.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  eKFV [alle SG hierzu]
SG2409270047 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung der StVO zur Automatisierung der Verfahren zu Parkausweisen
  
  Der ZDH unterstützt die Ansätze zur Entbürokratisierung der Kontrolle in Bewohnerparkzonen durch digitale Systeme und regt an, auch Möglichkeiten zur Einbeziehung von weiteren Berechtigungen für gewerbliche Verkehre (Handwerkerparkausweise) in das automatisierte System zu prüfen, um auch hier eine Entbürokratisierung sicherzustellen. Darüber hinaus regt der ZDH an, über die vorgeschlagene Novelle hinaus, in Bewohnerparkzonen grundsätzlich in den Quartieren ansässige Gewerbebetriebe gleichberechtigt mit den privaten Haushalten in die Gewährung von Parkberechtigungen einzubeziehen. Bisher geschieht das nur über Ausnahmegenehmigungen.
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 14.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 159/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  ...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  17.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StVO 2013 [alle SG hierzu]
SG2407220007 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) mit Bezug zu Anforderungen an die Mindestverzögerung von Fahrradbremsen
  
  Die in der Neufassung der StVZO enthaltene Mindestbremsverzögerung von 5 m/s2 für alle Fahrräder sieht der ZIV als Vertreter der deutschen und europäischen Fahrradindustrie sehr kritisch.
- Bereitgestellt von: ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 01.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 159/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  ...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  10.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StVZO 2012 [alle SG hierzu]
SG2408010009 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) mit Bezug zu Anforderungen an die Mindestverzögerung von Fahrradbremsen
  
  Die in der Neufassung der StVZO enthaltene Mindestbremsverzögerung von 5 m/s2 für alle Fahrräder sieht der ZIV als Vertreter der deutschen und europäischen Fahrradindustrie sehr kritisch.
- Bereitgestellt von: ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 01.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 159/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  ...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  29.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StVZO 2012 [alle SG hierzu]
SG2406200065 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Evaluierung der Auswirkungen der geplanten StVZO-Neufassung auf die Sicherheit von Fahrradfahrenden
  
  Mit der Neufassung der StVZO werden voraussichtlich auch neue Möglichkeiten zur Erhöhung der Sicherheit von Fahrrad-, Pedelec- und S-Pedelec-Fahrenden geschaffen werden. Der DVR empfiehlt dem BMDV, die Neufassung der StVZO spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten auf wissenschaftlicher Basis im Hinblick auf die Auswirkungen der Regelungen auf die Akzeptanz der Fahrradfahrenden sowie darüber hinaus auf die Verkehrssicherheit, insbesondere auf die Fahrradsicherheit, zu evaluieren. Insbesondere sollten dabei die für Fahrräder und Pedelecs optional zulässigen Regelungen auf ihre Wirksamkeit zur Erhöhung der Verkehrssicherheit evaluiert werden.
- Bereitgestellt von: Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 24.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 159/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  ...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  22.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StVZO 2012 [alle SG hierzu]

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SG2502130010 (PDF - 1 Seite)

SG2409270047 (PDF - 4 Seiten)

SG2407220007 (PDF - 3 Seiten)

SG2408010009 (PDF - 3 Seiten)

SG2406200065 (PDF - 2 Seiten)