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4 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"15/23"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

  • SG2601290007 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Finanzierung 4. Klärstufe (Änderung der Kommunalen Abwasser-Richtlinie)

      Die grundlegende Einschätzung der EU-Kommission, nach der „Humanarzneimittel und Körperpflegeprodukte die beiden Hauptverursacher schädlicher Mikroverunreinigungen“ seien, lässt sich durch wissenschaftliche Studien nicht begründen. Hierbei bleibt unberücksichtigt, dass Arzneimittel nicht mit anderen Waren und Produkten vergleichbar sind, da ihre Anwendung für die gesamte Gesellschaft von Nutzen ist. Pharma Deutschland plädiert daher für eine umfassende Änderung der Finanzierungsregelung für die 4. Klärstufe.
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 29.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 15/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Neufassung)
    • Adressatenkreis:

      • 15.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

  • SG2601290008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Finanzierung 4. Klärstufe (Änderung der Kommunalen Abwasser-Richtlinie)

      Die grundlegende Einschätzung der EU-Kommission, nach der „Humanarzneimittel und Körperpflegeprodukte die beiden Hauptverursacher schädlicher Mikroverunreinigungen“ seien, lässt sich durch wissenschaftliche Studien nicht begründen. Hierbei bleibt unberücksichtigt, dass Arzneimittel nicht mit anderen Waren und Produkten vergleichbar sind, da ihre Anwendung für die gesamte Gesellschaft von Nutzen ist. Pharma Deutschland plädiert daher für eine umfassende Änderung der Finanzierungsregelung für die 4. Klärstufe.
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 29.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 15/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Neufassung)
    • Adressatenkreis:

      • 17.09.2025

        • Bundesregierung:

  • SG2511270001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Finanzierung 4. Klärstufe (Änderung der Kommunalen Abwasser-Richtlinie)

      Die grundlegende Einschätzung der EU-Kommission, nach der „Humanarzneimittel und Körperpflegeprodukte die beiden Hauptverursacher schädlicher Mikroverunreinigungen“ seien, lässt sich durch wissenschaftliche Studien nicht begründen. Hierbei bleibt unberücksichtigt, dass Arzneimittel nicht mit anderen Waren und Produkten vergleichbar sind, da ihre Anwendung für die gesamte Gesellschaft von Nutzen ist. Pharma Deutschland plädiert daher für eine umfassende Änderung der Finanzierungsregelung für die 4. Klärstufe.
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 27.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 15/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Neufassung)
    • Adressatenkreis:

  • SG2504010038 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Finanzierung 4. Klärstufe (Änderung der Kommunalen Abwasser-Richtlinie)

      Die grundlegende Einschätzung der EU-Kommission, nach der „Humanarzneimittel und Körperpflegeprodukte die beiden Hauptverursacher schädlicher Mikroverunreinigungen“ seien, lässt sich durch wissenschaftliche Studien nicht begründen. Hierbei bleibt unberücksichtigt, dass Arzneimittel nicht mit anderen Waren und Produkten vergleichbar sind, da ihre Anwendung für die gesamte Gesellschaft von Nutzen ist. Pharma Deutschland plädiert daher für eine umfassende Änderung der Finanzierungsregelung für die 4. Klärstufe.
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 01.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 15/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Neufassung)
    • Adressatenkreis:

      • 14.03.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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