Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2409300012 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz (NIS-2-UMSUCSG)

      Die NIS-2-Richlinie legt Maßnahmen fest, mit denen ein gemeinsames Cybersicherheitsniveau innerhalb der EU sichergestellt werden soll. Das NIS-2-UMSUCSG sieht u.a. vor, IT-Sicherheitsvorgaben und Meldepflichten für IT-Sicherheitsvorfälle auf mehr Unternehmen in mehr Sektoren auszuweiten sowie die IT-Sicherheit der Bundesverwaltung zu stärken. Das KRITISDachG setzt u.a. die gesetzlichen Mindestvorgaben im Bereich der physischen Sicherheit für Betreiber der Kritischen Infrastrukturen in allen Sektoren fest, um die Kritischen Infrastrukturen umfassend gegen Gefahren zu schützen. Ferner sollen diese Regelungen die bereits bestehenden Vorgaben im Bereich der Cybersicherheit Kritischer Infrastrukturen ergänzen.
    • Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): NIS-2UMSUCSG
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die Frage, warum dieser Weg nicht auch für die wichtigen...

  • SG2409240009 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Unterstützung auf dem Weg zurück in die Gesellschaft...

  • SG2407310004 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Tierschutzgesetz

      Änderung des Tierschutzgesetzes hinsichtlich der Verschärfung von Haltungsvorschriften bei Schweinen und Rindern, die ungleiche Wettbewerbsvoraussetzungen für die landwirtschaftlichen Betriebe in Europa schaffen und durch fehlende Eignung für die praktische Tierhaltung einen Verlust an Tierwohl verursachen können.
    • Bereitgestellt von: Kreisbauernverband Limburg-Weilburg e.V. am 31.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11049 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Auswirkungen der Novellierung des Tierschutzgesetzes auf Wissenschaft und Forschung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...heimischen Nutztierhalter auf dem Weg zu praxistauglichen Regelungen...

  • SG2407310005 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Tierschutzgesetz

      Änderung des Tierschutzgesetzes hinsichtlich der Verschärfung von Haltungsvorschriften bei Schweinen und Rindern, die ungleiche Wettbewerbsvoraussetzungen für die landwirtschaftlichen Betriebe in Europa schaffen und durch fehlende Eignung für die praktische Tierhaltung einen Verlust an Tierwohl verursachen können.
    • Bereitgestellt von: Kreisbauernverband Rheingau-Taunus e.V. am 31.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11049 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Auswirkungen der Novellierung des Tierschutzgesetzes auf Wissenschaft und Forschung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...heimischen Nutztierhalter auf dem Weg zu praxistauglichen Regelungen...

  • SG2407110021 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...folgenden Ausführungen auf den Weg zu bringen. Ebenfalls ...

  • SG2407090030 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer Abfall-Ende-Verordnung für mineralische Bauabfälle bzw. Recyclingprodukte

      Das Bundesumweltministerium arbeitet an einem Entwurf für eine Abfall-Ende-Verordnung. Diese soll klar benennen, für welche mineralischen Bauabfälle unter welchen Umständen die Pro- dukteigenschaft gilt. Darin besteht großes Potenzial die diesbezüglich teils große Unsicherheit in der Industrie abzubauen. Die Verordnung sollte auch über die Ersatzbaustoffverordnung hinausgehende Anwendungen von Recycling-Baustoffen in den Blick nehmen (z.B. Ingenieurbauwerke, Hochbau) und möglichst konkret auf die verschiedenen Stoffströme eingehen, wie z.B. die Recycling-Gesteinskör- nungen aus Beton- und Mauerwerksbruch oder die Beton- und Ziegelbrechsande. Hierbei könnte auch adressiert werden, wie mit geringfügig asbestbelasteten Bauschuttmengen umzugehen ist.

    • Bereitgestellt von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 09.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nationales CO2-Label auf den Weg gebracht werden, so dass...

  • SG2406270062 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Herausforderung auf dem Weg dar. Strengere, „ambitioniertere...

  • SG2406270135 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RFNBO Regeln und Umsetzung REDIII in deutsches Recht

      Umsetzung der Europäischen Renewable Energies Directive RED III in einer Weise, die den H2-Hochlauf unterstützt. BASF spricht sich in diesem Zuge gegen prohibitiv detaillierte Kriterien aus, die den Wasserstoffhochlauf unnötig kompliziert machen. Auf europäischer Ebene setzen wir uns für die Ausgestaltung von pragmatischen Regeln zur Produktion von grünem Wasserstoff ein um den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft zu fördern.

    • Bereitgestellt von: BASF SE am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 19.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...notwendige Maßnahmen auf den Weg gebracht hat, bleibt abzuwarten...

  • SG2406250029 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zentrale Maßnahme auf dem Weg hin zur Treibhausgasneutralität...

  • SG2406240123 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gewerbeabfallverordnung nicht der richtige Weg sein, ein System, was schon...
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