Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2511040019
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
GeoBG: Vermeidung der Verzögerung bei der Genehmigung von Wasserstoff-Speichern.
Gegenstand: Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 07.08.2025 (GeoBG). "Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung." Ziel der bezweckten Einflussnahme: Vermeidung von Verzögerungen bei der Genehmigung von Wasserstoff-Speichern auf Grundlage bergrechtlicher Verfahrensfristen gemäß GeoBG.
Bereitgestellt von:
SEFE Securing Energy for Europe (R005835)
am
23.01.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 04.11.2025 an:
-
Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 379/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMWE [alle SG hierzu] -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]