Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2510060004
(PDF - 16 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Kompetenzen von Heilerziehungspflegenden erweitern, Pflegegeld nach § 37 SGB XI bei allen Pflegebedürftigen unbegrenzt für die gesamte Dauer der Aufnahme in ein Krankenhaus oder eine Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung weiterleisten, wettbewerbsbasiertes Vertragsmodell zur Behebung der Qualitätsdefizite in der Inkontinenz-Versorgung aufgeben.
Bereitgestellt von:
Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) (R002906)
am
06.10.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 10.07.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]
- Rechte von Menschen mit Behinderung [alle SG hierzu]