Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2412170076
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Umsetzung der neuen EU-Kommunalabwasserrichtlinie
Die EU-Kommunalabwasserrichtlinie (91/271/EWG) ist auf europäischer Ebene novelliert worden (COM (2022)541) und wird die Siedlungswasserwirtschaft in Deutschland im Rahmen der Richtlinienumsetzung neu ordnen. Die DWA setzt sich für eine praxistaugliche Umsetzung der Richtlinie, insbesondere der erweiterten Herstellerverantwortung in deutsches Recht ein. Auch sollte die Überwachungsmethodik für Stickstoff und Phosphor im Rahmen der Umsetzung auf die europarechtlich vorgeschlagene 24-Stunden-Mischprobe auf Jahresdurchschnittswerten umgestellt werden.
Bereitgestellt von:
Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall e.V. (R001008)
am
17.12.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 17.12.2024 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
-
-
- EU-Gesetzgebung [alle SG hierzu]
- Öffentliches Recht [alle SG hierzu]
- Stadtentwicklung [alle SG hierzu]
- Wasserwirtschaft, Gewässerschutz, Abwasserbeseitigung, Bodenschutz, Abfall, Hochwasservorsorge