Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2412120039 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
24.013_Unterstützung der Möglichkeit, autonome Fahrzeuge zuzulassen ("Gesetz zum autonomen Fahren")

Bundesländerübergreifende Regelung als Ziel: Anpassungen im Verhaltensrecht und verhältnismäßige, wirtschaftlich umsetzbare Gestaltung der Betriebsbereichsgenehmigung.

Bereitgestellt von:
Volkswagen AG (R001681) am 31.12.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 28.10.2024 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/8293 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (3)

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