Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2409270013
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Haushaltsgesetz für den Bundeshaushalt 2025
Ohne eine Anpassung des EPL 14 im Bundeshaushalt 2025 sowie der mittelfristigen Finanzplanung kann weder die Zeitenwende für die Bundeswehr noch die NATO- Quote von mindestens „2% des BIP“ erreicht werden und die Zeitenwende für die Bundeswehr nicht gelingen. Daher wird es notwendig werden, die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung deutlich zu erhöhen, damit die Soldatinnen und Soldaten die von der Politik erteilten Aufträge auch erfüllen können, ohne dabei an Schutz für Leib und Leben einzubüßen. Zusätzlich müssen für die Verbesserung der Resilienz und zum Schutz kritischer Infrastrukturen sowie einer Verbesserung des Zivilschutzes in Deutschland entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Bereitgestellt von:
Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (R001623)
am
27.09.2024
Adressatenkreis:
-
Versendet am 09.09.2024 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
-
-
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe [alle SG hierzu]
- Bundeswehrangelegenheiten [alle SG hierzu]
- Cybersicherheit [alle SG hierzu]
- Rüstungsangelegenheiten [alle SG hierzu]
- Verteidigungspolitik [alle SG hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle SG hierzu]