Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2409190004 (PDF - 14 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
TK-NABEG: Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau

TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG): Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau von Glasfaser- und 5G-Netzen durch Umsetzung der Maßnahmen aus der Gigabitstrategie der Bundesregierung und des Bund-Länder- „Deutschlandpaktes“. Abbau bürokratischer Hürden und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Beibehaltung und Förderung des Infrastrukturwettbewerbs. Vermeidung zusätzlicher Belastungen und Risiken für die netzausbauenden Unternehmen.

Bereitgestellt von:
Deutsche Telekom AG (R002346) am 19.09.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 21.08.2024 an:

    • Bundesregierung

  • Versendet am 03.09.2024 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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