Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2407090018
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an land und Solarenergie
Die novellierte EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie vom 20. November 2023 (RED III) sieht spezifische Beschleunigungsinstrumente für den Ausbau erneuerbarer Energien und der Stromnetze vor. Der Referentenentwurf benennt Umsetzungsvorschläge. Die SRL nimmt Stellung zu den vorgesehenen Änderungen des Baugesetzbuches (BauGB) sowie des Raumordnungsgesetzes (ROG), mit denen eine Verpflichtung geregelt werden soll, sog. Beschleunigungsgebiete für erneuerbare Energien gemäß Art. 15c der Richtlinie (EU) 2018/2001 auszuweisen.
Bereitgestellt von:
Vereinigungung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. (R003672)
am
09.07.2024
Adressatenkreis:
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Versendet am 11.04.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]