Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2405260002 (PDF - 5 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Aktionsplan für Übergänge auf einen allgemeinen Arbeitsmarkt

Im Aktionsplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales werden diverse Änderungen geplant: - Ausweitung der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage nach § 162 Nr. 2 und 2a SGB VI auf das Budget für Arbeit wird begrüßt - Der Wegfall der Anrechnung von Werkstattaufträgen auf die Ausgleichsabgabe (§ 223 SGB IX) wird abgelehnt

Bereitgestellt von:
Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) (R004359) am 29.05.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 14.05.2024 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/6935 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/6690 - Stand und Ergebnisse der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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