Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2405230001 (PDF - 12 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Verkürzung der gesetzlichen Planungs- und Genehmigungszeiten bei Infrastrukturprojekten

Erweiterung der Liste der Projekte des Bundesfernstraßenausbaus, die einem "überragenden öffentlichen Interesse" dienen

Bereitgestellt von:
Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. (R000371) am 23.05.2024

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/6879 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (3)

Nach oben blättern