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Gefundene Regelungsvorhaben (5)
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- Angegeben von: Metropolregion Rheinland e.V. am 29.06.2024
- Beschreibung: Bedarfsgerechter Ausbau, Sanierung und Ertüchtigung der Bundes-Wasserstraßen im Rheinland sowie des Rheins Allgemein und seiner Nebenflüsse/Kanäle
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
- Beschreibung: Der ADAC setzt sich für eine klima- und umweltgerechte sowie sichere, bezahlbare und zuverlässige Mobilität ein. Die Verkehrsinfrastruktur ist essentielle Grundlage für Mobilität. Die bestehende Verkehrsinfrastruktur aller Verkehrsträger ist in die Jahre gekommen, der Zustand in Teilen marode. Der ADAC setzt sich dafür ein, dass die Verkehrsinfrastruktur fit für die Zukunft gemacht wird, das betrifft alle Verkehrsträger.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406240001 (PDF, 7 Seiten)
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- Angegeben von: Bündnis Elbe-Seitenkanal e.V. (BESK) am 26.06.2024
- Beschreibung: Der Verein setzt sich für den Bau der Schleuse Lüneburg ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Streichung besonders klima- und naturschädlicher Straßenprojekte (aus dem Fernstraßenausbaugesetz). Die Bedarfsplanüberprüfung soll baldmöglichst erfolgen und stärker an Klima- und Naturschutzaspekten ausgerichtet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2406210213 (PDF, 7 Seiten)
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SG2406210215 (PDF, 91 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...deswasserstraßenausbaugesetz (WaStrAbG) als auch für die darin..., ... (FStrAbG, BSWAG und WaStrAbG) ist das BMDV dazu verpflichtet..., ...den §§ 4 von BSWAG und WaStrAbG, wobei sich das angeführte...
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- Angegeben von: Wirtschaftsverband Weser e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist die tideunabhängige Erreichbarkeit der Container Terminals in Bremerhaven für Großcontainerschiffe mit einem Abladetiefgang von 13,50 m. Darüber hinaus sollen Begegnungsverkehre der großen Containerschiffe (Post-Panmax-Schiffe) mit den etwas kleineren Panmax-Schiffen in der äußeren Außenweser zur Reduzierung von Wartezeiten ermöglicht werden. Zurzeit kann Bremerhaven tideunabhängig nur von Schiffen mit einem Abladetiefgang von maximal 12,80 m (Panmax-Typ) bzw. 12,50 m (Post-Panmax-Typ) angelaufen werden. Ziel der Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Nord) zwischen Bremerhaven und Brake ist die tideabhängige Erreichbarkeit des Seehafens Brake für Schiffe mit einem Abladetiefgang von 12,80 m.
- Betroffene Bundesgesetze (2):