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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WHGÄndG 4"« gefunden

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- Erneuerbare Energien (2)
Verkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)

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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Bezug zu Ministerien (0/3) (0/3)

20. Wahlperiode (3)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

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Ja (1)

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Von

Bis

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Wasserstoffbeschleunigung aus Terminalbetreiber-Sicht
- Angegeben von: Brunswick Group am 18.03.2025
- Beschreibung: Die HHLA setzt Wasserstoff in Fahrzeugen und Geräten im Hafenbetrieb ein und beteiligt sich aktiv an Projekten zum Import, Distribution und Nutzung von Wasserstoff und seinen Derivaten. Mit dem Regelungsvorhaben sollen die regulatorischen Rahmenbedingungen für den Hochlauf der Wasserstoffinfrastruktur definiert werden, um Handlungssicherheit für die Planung und Realisierung von Projekten zu ermöglichen. Die HHLA setzt sich für vereinfachte Genehmigungsverfahren zur Beschleunigung der Planung und Umsetzung von Wasserstoffprojekten ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/7910 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  WHGÄndG 4 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
  
  Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA
  
  Hamburger Hafen und Logistik Aktiengesellschaft (HHLA)
Genehmigungsbeschleunigungsgesetz
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Der BDI fordert eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für den Erhalt und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Denn die Überkomplexität des deutschen Planungs- und Genehmigungsrechts verursacht inzwischen nicht nur bei klassischen Industrievorhaben, sondern auch beim Auf- und Ausbau der für den verkehrlichen Bedarf und zur Defossilisierung der Mobilität notwendigen Infrastruktur einen erheblichen Zeitverzug.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/6879 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  FStrG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  InvKG [alle RV hierzu]
  
  WHGÄndG 4 [alle RV hierzu]
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
  
  WaStrG [alle RV hierzu]
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WasserstoffBG)
- Angegeben von: Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA am 03.06.2024
- Beschreibung: Mit dem Regelungsvorhaben sollen die regulatorischen Rahmenbedingungen für den Hochlauf der Wasserstoffinfrastruktur definiert werden, um Handlungssicherheit für die Planung und Realisierung von Projekten zu ermöglichen. Diese Rahmenbedingungen sollen eine zeitlich effiziente Projektumsetzung ermöglichen. Zudem sollen Wasserstoff-Derivate, wie beispielsweise Ammoniak, ebenfalls mutberücksichtigt und in die Regelung einbezogen werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  WHGÄndG 4 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]

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