Regelungsvorhaben

Suchmasken

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"UBRegG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Aktive Filter

  • Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene: Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/1)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/2)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (1/2)

Gefundene Regelungsvorhaben (2)

  • Schnelle Umsetzung des Registers für Unternehmensbasisdaten

    • Angegeben von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 08.07.2024
    • Beschreibung: Künftig soll eine eindeutige und registerübergreifende Identifizierung von Unternehmen im Register für Unternehmensbasisdaten möglich sein, wodurch der bürokratische Aufwand von Unternehmen reduziert werden soll, indem alle Ämter und Behörden auf diesen einen Datensatz zurückgreifen können. Wir fordern eine schnelle und sichere Umsetzung dieses Registers, um Freiberufler bzw. Solo-Selbstständige von Verwaltungsaufwand zu entlasten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Verordnung zur Vergabe steuerlicher Wirtschafts-Identifikationsnummern (WIdV)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407080027 (PDF - 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...welche über die unter § 5 UBRegG hinaus genannten Stellen...

  • Weiterentwicklung des Unternehmensbasisdatenregisters

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Bitkom plädiert bei der Schaffung des Unternehmensbasisdatenregisters dafür, Datenzugriffe für Akteure außerhalb der Verwaltung zu ermöglichen, die Möglichkeit zu schaffen, fehlerhafte Datenbestände direkt im Basisregister anzuzeigen und das Verhältnis zwischen der Wirtschafts-Identifikationsnummer und der bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer deutlicher herauszuarbeiten und rechtssicher zu definieren, um Unklarheiten vorzubeugen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWK): Verordnung über das Register über Unternehmensbasisdaten (UBRegV) (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170023 (PDF - 7 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Unternehmensbasisdatenregistergesetz (UBRegG) wurden 2021 rechtliche..., ...Unternehmensbasisdaten geschaffen. In § 10 UBRegG werden BMF, BMWK und BMJ..., ...Qualitätssicherung (§ 8 UBRegG) um eine Bereinigung kümmern..., ... des § 3 Abs. 1 Satz 1 UBRegG und im Falle des § 3 Abs. 1 Satz 2 UBRegG auf die einzelne wirtschaftliche..., ...AO)? Mit Blick auf § 11 UBRegG (Evaluierung) und die ..., ... 4 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 UBRegG) gelistet ist. Wird dieses..., ...4 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 UBRegG i. V. mit § 139c AO) geführt..., ...aber weder gesetzlich (UBRegG) noch untergesetzlich ..., ...siehe § 5 Abs. 3 Satz 3 UBRegG). Der Schutz der Daten..., ...wurde § 10 Satz 1 Nr. 6 UBRegG eingefügt. Danach können..., ...weitere Quellregister (§ 4 UBRegG) und angebundene Register (§ 5 UBRegG) bestimmt werden. Von ..., ...Unternehmensbegriff in § 3 Abs. 1 Satz 1 UBRegG tatsächlich alle wirtschaftlich..., ... nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 UBRegG enthalten: „§ 139c AO..., ...Unternehmens (§ 3 Abs. 1 Satz 1 UBRegG) alle wirtschaftlich Tätigen..., ...mit Blick auf § 1 Abs. 2 UBRegG weiter zu überlegen, welche..., ...Verweis auf § 5 Abs. 1 UBRegG. Unserem Verständnis nach..., ... werden, da § 5 Abs. 1 UBRegG mehrere Sätze enthält,...
Nach oben blättern