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10 Regelungsvorhaben (RV)
zur Suche nach »"TKMV"« gefunden
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Gefundene Regelungsvorhaben (10)
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Zugang zum Recht auf Versorgung mit Breitband erleichtern, Mindestbandbreite erhöhen
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.12.2024
- Beschreibung: Die TKMV legt die Mindestanforderungen an einen Breitbanduniversaldienst fest. Der vzbv fordert eine Erhöhung der Mindestbandbreite, eine Erleichterung des Zugangs und der Durchsetzung des Rechts für Verbraucher:innen. Auch muss die Mindestbandbreite im Haus gelten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 227/22
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (TK-Mindestversorgungsverordnung - TKMV)
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BR-Drs. 227/22
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412160017 (PDF, 4 Seiten)
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TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV)
- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 20.12.2024
- Beschreibung: Die von der BNetzA in Auftrag gegebenen Gutachten lassen keine technische Rechtfertigung der von der BNetzA intendierten Anhebung der Mindestbandbreiten von 10 Mbit/s auf 15 Mbit/s im Download und von 1,7 Mbit/s auf 5 Mbit/s im Upload zu.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Weitergestaltung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT)
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 02.08.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns für eine verhältnismäßige Weiterentwicklung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT) ein. Derzeit wird die entsprechende Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) evaluiert. Die BNetzA plädiert für eine Anhebung der Mindestversorgung auf 15 Mbit/s. Wir sehen keine Notwendigkeit für diese Anhebung, da die Gutachten. Eine Erhöhung der Mindestbandbreite könnte Ressourcen der Netzbetreiber binden und andere Ausbauprojekte, insbesondere den politisch gewünschten FTTH-Ausbau, verzögern oder verhindern.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2408020022 (PDF, 2 Seiten)
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Evaluation der Telekommunikation-Mindestversorgungsverordnung (TKMV)
- Angegeben von: BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. am 23.07.2024
- Beschreibung: Änderung der Leistungsparameter (insbesondere zur Download- und Uploadbandbreite und zur Latenz) im Rahmen der Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, dass Änderungen des Bandbreitenbedarfs mit einer sachlichen Notwendigkeit begründet werden müssten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2407230008 (PDF, 2 Seiten)
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Überarbeitung der TK-Mindestversorgungsverordnung
- Angegeben von: Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Im Anschluss an die Evaluierung der TKMV, ist zu erwarten, dass ein Verfahren zur Überarbeitung der TKMV startet. Unsere Interessenvertretung zielt hierbei insbesondere darauf ab, dass Änderungen des Bandbreitenbedarfs mit einer sachlichen Notwendigkeit begründet werden müssten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406280132 (PDF, 2 Seiten)
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Mobilfunkmessung verbraucherfreundlich gestalten
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Mit dem § 57 Abs. 4 TKG wurden neue Minderungsregelungen im Festnetz und Mobilfunk geschaffen. Wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, aber kein Anbieter freiwillig die Versorgung sicherstellt, muss die Bundesnetzagentur (BNetzA) Unternehmen wie beispielsweise die Telekom oder Vodafone dazu verpflichten, diese Leistung zu erbringen. Doch trotz tausender Anfragen ist dies in den vergangenen zwei Jahren nur einmal passiert. Die Politik muss sich dem Thema endlich annehmen, die Bandbreiten anheben und den Prozess der Antragsstellung vereinfachen, damit das Recht auf Versorgung einen echten Nutzen für Bürger:innen hat.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Anpassung der TKMindestversorgungsverordnung (TKMV)
- Angegeben von: Deutsche Telekom AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Änderung der Leistungsparameter (insbesondere zur Download- und Uploadbandbreite und zur Latenz) im Rahmen der Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten - TKMindestversorgungsverordnung. Verhinderung von Anpassungen, die im Widerspruch zum EU-Recht stehen und die den flächendeckenden Glasfaserausbau in Deutschland gefährden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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TKMV
- Angegeben von: Vodafone GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Befürwortung einer strikten Orientierung der Leistungsparameter an den gesetzlichen Anforderungen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Beschleunigung Breitbandausbau flächendeckend
- Angegeben von: IfKom - Ingenieure für Kommunikation e.V. am 22.06.2024
- Beschreibung: Mit dem Ziel des flächendeckenden Breitbandnetz-Ausbaus soll auf Rahmenregelungen hingewiesen werden, die angemessene und sichere Internetzugänge in kurzer Zeit ermöglichen. Regelungen des TKG, Festlegungen zu Mindestgeschwindigkeiten, Förderkulisse und weitere korrespondierende Regelungen, die der Beschleunigung dienen, sind anzustreben. Der Verband vertritt dabei keine Partei, kein Unternehmen oder andere Organisation, sondern sieht die gesamtwirtschaftlichen Vorteile im Kontext der digitalen Transformation sowie den Nutzen für Bürgerinnen und Bürger.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Überarbeitung TK-Mindestversorgungsverordnung
- Angegeben von: ANGA Der Breitbandverband e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Der Gesetzgeber mit dem Telekommunikationsmodernisierungsgesetz das individuelle Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten geschaffen. Die entsprechende Verordnung wird zeitnah angepasst
- Betroffene Bundesgesetze (1):