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8 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"SektVO"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (8)

  • Referentenentwurf zum Vergabetransformationsrecht.

    • Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 31.10.2024
    • Beschreibung: Verbesserungen im Referentenentwurf zum Vergaberecht, insbesondere bei der Stärkung von Eigenerklärungen und die vereinfachten Nachweispflichten in der Eignungsprüfung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK): Referentenentwurf des Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410310006 (PDF - 11 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Terminologie in GWB, SektVO zu korrigieren. Nicht..., ... von vielen in GWB und SektVO. Teilweise werden solche Fehler in der SektVO durch den Entwurf korrigiert..., ...Auftraggebern, die der SektVO unterliegen, und sonstigen..., ...wortgleichen Anpassungen der SektVO, welche zur Vermeidung..., ...die wortgleiche Norm der SektVO zu übertragen. 31 VergabeRTransfG..., ...29.10.2024 VergabeRTransfG SektVO 32 VergabeRTransfG Art. 5 Nr. 6 § 8 Abs. 5 SektVO Aufgrund von Anforderungen..., .... 5 Nr. 7 § 17 Abs. 2 SektVO Es wird auf § 46a Abs. 1 verwiesen. § 46a SektVO existiert nicht. Sollte § 46 Abs. 4 SektVO gemeint sein, so wird ..., ...8 § 18 Abs. 2 Satz 3 SektVO Es wird auf § 46a Abs. 1 verwiesen. § 46a SektVO existiert nicht. Sollte § 46 Abs. 4 SektVO gemeint sein, so wird ..., ...9 § 28 Abs. 3 Satz 1 SektVO Der Verweis auf § 120a..., ... Nr. 12 § 41 Abs. 1 SektVO Ein Verweis auf die VgV ist der SektVO fremd. Der Text des § ..., ...Abs. 1 VgV wäre in die SektVO zu überführen. Die Praxis..., ... 46 Abs. 1 und Abs.2 SektVO Der Begriff „angemessen...

  • Transformation des Vergaberechts zur Vereinfachung und Beschleunigung von Vergabeverfahren nutzen.

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 03.09.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen des anstehenden Gesetzgebungsvorhabens sollte das bestehende Potential zur Vereinfachung und Beschleunigung von Vergabeverfahren genutzt werden. Dies gilt u.a. für die Bereiche Flexibilisierung des Losgrundsatzes, elektronische Zurverfügungstellung von Unterlagen, Bekanntmachung von Eignungskriterien, Nachforderung von Unterlagen durch die Vergabestelle, beschleunigter Umsetzungsstart von Infrastrukturmaßnahmen sowie Erleichterung bei Statistikpflichten.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412240004 (PDF - 23 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und III Nr. 3 lit. b) SektVO § 6 Absatz 1 und 3 Nr. 3 lit. b) SektVO ist im bisherigen Wortlaut..., ...gebende § 13 II Nr. 1 SektVO § 13 Abs. 2 Nr. 1 SektVO..., ... des § 13 Abs. 2 Nr. 1 SektVO ist ein Verhandlungsverfahren..., ...Nr. 12 lit. c § 41 II SektVO § 41 Abs. 2 SektVO sollte..., ... 13 lit. d § 46 IV SektVO § 46 Abs. 4 SektVO ist..., .... Der neue § 46 Abs. 4 SektVO schränkt allerdings den..., ...Nr. 14 lit. a § 51 I SektVO § 51 Abs. 1 S. 2 SektVO..., ...§ 51 Abs. 2 S. 3 und 4 SektVO sind zu streichen (Ände..., .... 14 lit. b § 51 II SektVO § 51 Abs. 2 SektVO ist..., ...Unterlagen in § 51 Abs. 2 SektVO ist zu begrüßen. Hierdurch..., ...das ihm nach § 51 Abs. 2 SektVO eingeräumte Ermessen zur...

  • Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzausbau und -betrieb sowie damit verbundenen Themen

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorschlag / Synopse 1. SektVO §2 und 3 Schwellenwerte..., ...Bestellerweiterung und Nachträge). 3. SektVO §19 Rahmenvereinbarungen..., ...Präqualifizierungen gelten. 4. SektVO GWB u. a. §§ 14, 15,..., ...eingehalten werden müssen. 5. SektVO §27 Aufteilung nach ...

  • Verringerung der Bürokratie und Sicherung der Beschaffung im Vergabetransformationspaket

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Sektorenverordnung (SektVO) bzw. der Vergabeverordnung...

  • Vergabetransformationspaket

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
    • Beschreibung: Öffentliche Aufträge und Konzessionen werden im Wettbewerb und im Wege transparenter Vergabeverfahren unter Wahrung der Wirtschaftlichkeit und der Verhältnismäßigkeit vergeben (§ 97 Abs. 1 GWB). Auch die derzeitigen Bemühungen, das Vergaberecht zu vereinfachen und Vergabeverfahren zu beschleunigen, sind im Lichte der etablierten Vergabegrundsätze zu betrachten. Wirkliche Vereinfachung bedeutet aber auch, den rechtlichen Flickenteppich im Unterschwellenbereich zu beseitigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2409300050 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2412200155 (PDF - 21 Seiten)

      3. SG2412200156 (PDF - 21 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Deutschland in § 55 SektVO umgesetzt worden ist, ..., ... Deutschland in § 55 SektVO umgesetzt worden ist, ...

  • RefE zur Transformation des Vergaberechts: Vergaberechtsschutz nicht einschränken, Dokumentationslasten nicht erhöhen.

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 06.11.2024
    • Beschreibung: Keine Rechtsunsicherheit durch neue unbestimmte Rechtsbegriffe schaffen. Dokumentationslast für die öffentlichen Auftraggeber nicht erhöhen. Vergaberechtsschutz insbesondere in der Beschwerdeinstanz, nicht einschränken. Sektorspezifisch Regelungen zur Berücksichtigung von Umweltschutz und Nachhaltigkeit bei der öffentlichen Beschaffung im jeweiligen Fachrecht statuieren, nicht im allgemeinen Vergaberecht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411060006 (PDF - 21 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anwendungsbereich der VgV und SektVO – ein erheblicher Zusatzaufwand...

  • Transformation des Vergaberechts ("Vergabetransformationspaket der Bundesregierung")

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Als Bitkom setzen wir uns bei der Reform des Vergaberechts dafür ein, öffentliche Vergabeverfahren zu professionalisieren und dabei ökologische und soziale Kriterien in den Blick zu nehmen. Zudem fordern wir die Verwendung etablierter Standards bei der Beschaffung von digitalen Technologien, um (Prüf-) Aufwände zu reduzieren (z. B. ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT), Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406130064 (PDF - 16 Seiten)

      2. SG2411040025 (PDF - 16 Seiten)

      3. SG2504030004 (PDF - 7 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vergabeverordnungen (VgV, SektVO, KonzVgV, VSVgV) sowie...

  • Ein Vergabetransformationspaket mit verbindlichen Klimaschutzzielen in der Beschaffung

    Aktiv vom 15.08.2024 bis 31.03.2025

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen am GWB, der VgV, SektVO, KonzVgV und anderer Verordnungen...
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