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Bildung und Erziehung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
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- Integration (1)
- Migration (1)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (1)
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Nationale Umsetzung des Europäischen Behindertenausweises (Richtlinie (EU) 2024/2841)
- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen in Deutschland e. V. (BSD) am 04.10.2026
- Beschreibung: Ziel der BSD ist eine nationale Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2841 zur Einführung des Europäischen Behindertenausweises und des Europäischen Parkausweises (Umsetzungsfrist 5. Juni 2027), die ein einfaches, barrierefreies und auch digitales Ausstellungsverfahren vorsieht, an bestehende Feststellungen nach dem SGB IX anknüpft und keine zusätzlichen Belastungen für die Betroffenen schafft.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 9 2018 [alle RV hierzu]
  
  SchwbAwV [alle RV hierzu]
Förderung und Integration von Menschen aus dem autistischen Spektrum; Abbau rechtlicher und gesellschaftlicher Barrieren
- Angegeben von: einzigartig-eigenartig e. V. am 05.11.2025
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben verfolgt das Ziel, auf Bundesebene eine ressortübergreifende Autismus-Strategie einzuführen, die sich an den Leitlinien und Handlungsfeldern der Autismus-Strategie Bayerns orientiert. Schwerpunkte sind: Förderung eines gesellschaftlichen Bewusstseinswandels zu Autismus; Verbesserung der Lebensqualität von Menschen im Autismus-Spektrum; Ausbau individueller Hilfs- und Unterstützungsleistungen, inklusive wohnortnaher Anlauf- und Beratungsmöglichkeiten; Sicherstellung der Teilhabe in Bildung, Arbeit, Gesundheit und sozialer Sicherung; Beteiligung Betroffener an Entscheidungsprozessen; Wissenserweiterung und interdisziplinäre Zusammenarbeit. Das Ziel ist, strukturelle Benachteiligungen auf allen Ebenen abzubauen und die Rahmenbedingungen bundesweit zu verbessern .
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  SGB9uaÄndG [alle RV hierzu]
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
  
  BTHG [alle RV hierzu]
  
  BFSG [alle RV hierzu]
  
  AGG [alle RV hierzu]
  
  SGB 2 [alle RV hierzu]
  
  SchwbAwV [alle RV hierzu]