Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (7)
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- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Museumshäfen e.V. am 21.08.2024
- Beschreibung: Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften. Eventuell geplante Einschränkungen der Interessen unserer Mitglieder. Wahrung der Interessen unserer Mitglieder.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
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- Angegeben von: Gemeinsame Komission für historische Wasserfahrzeuge GSHW e.V. am 19.08.2024
- Beschreibung: Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften für die Traditionsschifffahrt
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMDV): Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
- Beschreibung: Zeitnahe Umsetzung der im Masterplan Freizeitschifffahrt der Bundesregierung (März 2022) benannten Maßnahme mit Fokussierung auf Digitalisierung (des Schleusenmanagements / Automatisierung und der Informationen), Sicherstellung einer auskömmlichen Finanzierung der Freizeitwasserstraßeninfrastruktur, Schaffung der personellen Voraussetzungen für die erforderlichen Planungskapazitäten, Prüfung anderer Organisationsstrukturen, Schaffung Voraussetzungen für Antriebwechsel im Wassertourismus, Ausbalancierung der Interessen der unterschiedlichen Nutzergruppen im "Bundesprogramm Blaues Band", Infrastruktur (nach Baufälligkeit und touristischer Relevanz priorisierter Sanierungsfahrplanung, Aufhebung des Priorisierungserlass von WS (BMDV) zugunsten der Güterschifffahrt.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
- Beschreibung: Empfehlung, den Entwurf insbesondere in den „Begriffsbestimmungen“ zu präzisieren oder gänzlich auf Verschärfungen der Anforderungen mit Blick auf Ausbildungsboote zu verzichten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMDV): Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Verband Deutscher Sportbootschulen e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Der VDS hat seine Expertise im Bereich der Sportschifffahrt. Geplante Änderungen sollen die Sicherheit und Leichtigkeit auf dem Wasser unterstützen. Der VDS berät hier hinsichtlich einer geeigneten Ausstattung von Sportbooten, der Umsetzbarkeit und der Entsprechung einer guten Seemannschaft. Unter anderem sollte eine BG-Abnahme von Schiffen von einer Länge unter 8 m sollte eingeführt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMDV): Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Verband deutscher Wassersportschulen e.V. (VDWS) am 14.06.2024
- Beschreibung: Praxisnahe Anpassung des Entwurfs in Bezug auf aktive Wassersportschulen und Breitensportunterricht.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMDV): Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Gesellschaft für Maritime Technik e.V. (GMT) am 05.03.2024
- Beschreibung: Zu „ideellen Zwecken“ betriebene Kleinfahrzeuge sollen generell von der Zeugnispflicht ausgenommen werden. Für kleinere „Ships of Opportunity“ bestehen somit zwei Fälle: Sportboote, welche nur gelegentlich Meeresobservationen durchführen und Kleinfahrzeuge, welche zu dem ideellen Zweck betrieben werden, ergänzende Meeresbeobachtungen durchzuführen. Die GMT begrüßt diese Ausnehmungen ausdrücklich.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMDV): Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):