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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"SVG 2025"« gefunden

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20. Wahlperiode (1)
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Anpassung der Versorgung im Rahmen Artikelgesetz "Zeitenwende"
- Angegeben von: Bund Deutscher EinsatzVeteranen e.V. am 01.07.2025
- Beschreibung: In der aktuellen Versorgungspraxis der Bundeswehr besteht eine signifikante Ungleichbehandlung zwischen schwerbehinderten Soldaten auf Zeit (SaZ) und Berufssoldaten (BS) im Falle eines Dienstunfalls. Diese Ungleichbehandlung führt zu einer Benachteiligung der SaZ, die die überwiegende Mehrheit der Soldaten der Bundeswehr ausmachen. Diese Stellungnahme befasst sich mit der Notwendigkeit einer Anpassung der Versorgung von schwerbehinderten SaZ an die Versorgung von BS sowie mit der Forderung, den Passus "wer als BS verwundet wird" zu streichen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/13488 - Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr
  
  BT-Drs. 20/13488 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SEG [alle RV hierzu]
  
  SVG 2025 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2507010033 (PDF - 4 Seiten)
Anpassung des Gesetzentwurfs zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
- Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 31.10.2025
- Beschreibung: Das WDModG hat erhebliche Auswirkungen auf die Strukturen der Freiwilligendienste. In einer gemeinsamen Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) wird auf die Auswirkungen hingewiesen und deutlich gemacht, dass eine Anknüpfung an die alten Wehrdienstregelungen insbesondere aus Sicht junger Menschen nicht zielführend ist. Es droht außerdem eine massive Schwächung der Freiwilligendienststrukturen. Alternative Vorschläge werden unterbreitet.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMVg): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (18):
  
  WehrPflG [alle RV hierzu]
  
  KDVG 2003 [alle RV hierzu]
  
  SG [alle RV hierzu]
  
  ArbPlSchG [alle RV hierzu]
  
  WSG 2020 [alle RV hierzu]
  
  ErsDiG [alle RV hierzu]
  
  UkV 2005 [alle RV hierzu]
  
  BföV [alle RV hierzu]
  
  BMG [alle RV hierzu]
  
  ASG [alle RV hierzu]
  
  BMeldDÜV 2 2015 [alle RV hierzu]
  
  BMeldDÜV 1 2015 [alle RV hierzu]
  
  BMeldDigiV [alle RV hierzu]
  
  EStG [alle RV hierzu]
  
  BBesG [alle RV hierzu]
  
  USG 2020 [alle RV hierzu]
  
  SVG 2025 [alle RV hierzu]
  
  IDNrG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2510100009 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2511030004 (PDF - 4 Seiten)