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5 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der 37. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes"« gefunden

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BImSchG-Novelle Kraftstoffe
- Angegeben von: BURSON GmbH am 19.12.2024
- Beschreibung: Gestaltung des regulatorischen Rahmens zum Betrag des Verkehrssektors zum Klimaschutz, insbesondere die Umsetzung der RED II/III Verordnungen in Deutschland.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV): Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der 37. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  Bundesverband THG Quote
Änderung der 36. BImSchV
- Angegeben von: Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 30.07.2024
- Beschreibung: Der ZDK fordert eine schnelle Umsetzung der ambitionierten RED-Vorgaben auf nationaler Ebene für mehr Planungssicherheit - Investitionsanreize für Unternehmen bzw. einheitliches Konzept für alternative Kraftstoffe - die Klärung einer Zertifizierung von Biokraftstoffen (zur Vermeidung falsch deklarierten Biodiesels aus z.B. Asien) - im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sollte der THG-Quoten-Erhöhungsmechanismus auf langfristige Planungssicherheit für Investoren abzielen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV): Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der 37. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchV 36 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2407300011 (PDF, 3 Seiten)
Verschiedene Änderungen 37. BImSchV
- Angegeben von: BP Europa SE am 28.06.2024
- Beschreibung: Co-Processing sollte im Einklang mit EU-Recht und dem SAF-Mandat als Compliance-Option vollumfänglich akzeptiert werden. Ambitionierte nationale und EU- Ziele sollten mit erweiterter Rohstoffliste einhergehen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV): Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der 37. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchV 37 2024 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406240113 (PDF, 2 Seiten)
Förderung des Hochlaufs und stärkere Nutzung alternativer Kraftstoffe
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
- Beschreibung: Änderung des RefE des BMUV und ggfs. weiterer künftiger Gesetzesvorhaben, die Hochlauf und Nutzung alternativer Kraftstoffe regeln. Aus Sicht des ADAC sollten konventionelle Biokraftstoffe (ohne Palmöl) genutzt sowie fortschrittliche Biokraftstoffe (Beimischung und Reinkraftstoff) gefördert und ausgebaut werden. Wichtig ist in diesem Zshg., Zertifizierungssysteme gegen Betrug resistent zu machen und die Belastbarkeit des Nachhaltigkeitsnachweises zu stärken. Aus Gründen der Technologieoffenheit unterstützt der ADAC die Verwendung von strombasierten Kraftstoffen im Straßenverkehr. Alternative Kraftstoffe sollten nach ihrer Klimawirkung besteuert werden (CO2-Komponente stärken/ermäßigter Satz bzw. Freistellung von der Energiesteuer und CO2-Bepreisung).
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV): Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der 37. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SaubFahrzeugBeschG [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BEHG [alle RV hierzu]
  
  TEHG 2011 [alle RV hierzu]
  
  EnergieStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406270037 (PDF, 260 Seiten)
  
  SG2406270251 (PDF, 14 Seiten)
  
  SG2406270268 (PDF, 6 Seiten)
38. BImSchV
- Angegeben von: Tesla Germany GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: Anrechnung der heimischen PV-Anlage beim nicht-öffentlichen Laden im Rahmen der Pauschalbetrachtung von Batteriefahrzeugen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV): Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der 37. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchV 38 2017 [alle RV hierzu]

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BImSchG-Novelle Kraftstoffe

Änderung der 36. BImSchV

Verschiedene Änderungen 37. BImSchV

Förderung des Hochlaufs und stärkere Nutzung alternativer Kraftstoffe

38. BImSchV