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8 Regelungsvorhaben (RV)
zur Suche nach »"RSAV"« gefunden
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Gefundene Regelungsvorhaben (8)
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Gesundes-Herz-Gesetz GHG Unterstützung zur Verbesserung der Laienreanimation
- Angegeben von: Berufsverband Deutscher Anästhesistinnen und Anästhesisten e.V. am 01.10.2024
- Beschreibung: In den parlamentarischen Beratungen zum „Gesundes-Herz-Gesetz – GHG“ sollen Formulierungshilfen für gesetzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Laienreanimation eingebracht werden. Der BDA, der sich seit mehr als 15 Jahren im Bereich der Verbesserung der Versorgung von Patientinnen und Patienten nach plötzlichem Herz-Kreislaufstillstand engagiert, bietet dem BMG Mitarbeit und Unterstützung bei der Konzeption der geplanten Regelungen an.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 428/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BR-Drs. 428/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2409300243 (PDF, 3 Seiten)
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SG2409300244 (PDF, 3 Seiten)
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Gesundes-Herz-Gesetz
- Angegeben von: Siemens Healthineers AG am 20.08.2024
- Beschreibung: Wir unterstützen Maßnahmen zu einer besseren Prävention in Hinblick auf kardiovaskuläre Erkrankungen und verweisen auf die hohe Bedeutung von bildgebender Diagnostik und KI-gestützter Verfahren zur Früherkennung und Behandlung von Herzkrankheiten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Nichteinführung der vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserung der Herz-Kreislauf-Gesundheit
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 19.07.2024
- Beschreibung: Abgelehnt werden die gesetzliche Erweiterung der Verordnungsfähigkeit von Statinen, die Einführung erweiterter Leistungen im Rahmen von Gesundheitsuntersuchungen über eine vom BMG zu erlassende Rechtsverordnung, die Finanzierung entsprechender Leistungen zu Lasten von Präventionsmaßnahmen nach § 20 Abs. 6 SGB V und die Etablierung entsprechender Beratungsleistungen zur Prävention und Früherkennung von Herz-Kreislauferkrankungen in Apotheken. Gefordert wird vielmehr die Förderung von Präventionsmaßnahmen, die bei den modifizierbaren Lebensstilfaktoren ansetzen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2407190010 (PDF, 16 Seiten)
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Stärkung der Herzgesundheit
- Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 19.07.2024
- Beschreibung: Um kardiovaskuläre Erkrankungen zu verhindern, muss aus Sicht der BAGFW-Verbände das oberste Ziel sein, an den Ursachen der Krankheitsentstehung anzusetzen, indem verhaltensbezogenen Risikofaktoren, wie Tabak- und Alkoholkonsum, Bewegungsmangel und ungesunde Ernährung, durch gesundheitsförderliche Verhältnisse und Maßnahmen - möglichst lebensweltlich eingebettet - entgegengewirkt wird. Aus Sicht der Verbände ist es daher eine dramatisch verpasste Chance, dass der vorliegende Entwurf genau an diesem wesentlichen Hebel nicht ansetzt, sondern diesen geradezu konterkariert, indem die Finanzierung der im Entwurf vorgesehenen Maßnahmen zu Lasten der primären Prävention und Gesundheitsförderung erfolgen soll.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2407180013 (PDF, 10 Seiten)
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Anpassung des Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 18.07.2024
- Beschreibung: Bitkom begrüßt die Initiative des Gesetzgebers, die Krankheitslast von Herz-Kreislauf-Erkrankungen durch Früherkennung und präventive Versorgung zu senken. Dies erhöht die Chance für Risikopatienten, frühzeitig Risiken zu erkennen und notwendige Behandlungswege zu nutzen, um ihre Gesundheit zu erhalten und Folgeerkrankungen zu vermeiden. Allerdings sieht der Bitkom eine verpasste Gelegenheit, digitale Innovationen stärker einzusetzen. Um die neuen Regelungen effektiv zu gestalten, müssen Versorgungsprozesse ganzheitlich betrachtet und digitale Lösungen stärker integriert werden. Es ist notwendig, etablierte Verhaltensmuster zu ändern und bestehende Hürden abzubauen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2407180038 (PDF, 5 Seiten)
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Nachbesserungsbedarf beim Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 12.07.2024
- Beschreibung: Ziel des Gesetzes sind Maßnahmen, die Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu verbessern und die Herzgesundheit in der Bevölkerung zu stärken. Die AWMF lehnt den vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit ab, da dieser nicht im Einklang steht mit Prinzipien der evidenzbasierten Medizin. Weiterhin sieht die AWMF grundsätzlich kritisch, etablierte Verfahren zur Nutzen-Schaden-Abwägung von Maßnahmen unter Beteiligung von Patient*innen und der Fachöffentlichkeit durch direktive Verbindlichkeiten abzulösen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Berücksichtigung der Prävention von Niereninsuffizienz im Rahmen eines Gesundes-Herz-Gesetzes
- Angegeben von: FleishmanHillard Germany GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Berücksichtigung der Prävention von Niereninsuffizienz im Rahmen eines Gesundes-Herz-Gesetzes GHG
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit, Gesundes-Herz-Gesetz
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Faire Preisverhandlungssysteme für Orphan Drugs und Gentherapien
- Angegeben von: BioMarin Deutschland GmbH am 21.06.2024
- Beschreibung: Die bestehenden Preisverhandlungssysteme und Regelungen zu Zuweisungen aus dem Morbi-RSA müssen angepasst werden, um den speziellen Anforderungen von Orphan Drugs und Gentherapien gerecht zu werden. Zudem muss die Möglichkeit des Einsatzes von innovativen Zahlmodellen und Selektivverträgen verstärkt genutzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):