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5 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"PostG 2024"« gefunden

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Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Postrechts
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 20.06.2025
- Beschreibung: Mit der Änderung der Paragrafen 18 und 19 wird die Laufzeit eines Briefes um mindestens ein bis zwei Tage heraufgesetzt. Die Zustellungszeiten für reguläre Briefe werden verlängert. Die DGKJ fordert eine praktikable Sonderregelung für die Transportlogistik medizinisch wichtiger Postsendungen wie der Screening-Karten, die im Rahmen der Durchführung des Neugeborenen-Screenings zeitnah zugestellt werden müssen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10283 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  PostG 2024 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2506020007 (PDF - 2 Seiten)
Aufhebung der sektoralen Einschränkungen und Verbote, Zeitarbeit einzusetzen, keine weiteren Einschränkungen und Verbote einführen
- Angegeben von: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 28.03.2025
- Beschreibung: Bereits seit 1982 ist der Einsatz von Zeitarbeitern im Bauhauptgewerbe verboten. 2021 wurde sie in der Fleischverarbeitung immer weiter eingeschränkt. Verbote in der Paket- und Postzustellung sowie Pflege werden diskutiert. Da rund 90 Prozent der Arbeitsverhältnisse in der Zeitarbeit den Tarifwerken unterliegen, ist eine Schlechterstellung unbegründet. Im Gegenteil: Zeitarbeit kann Belastungsspitzen abfedern und den Fachkräftemangel entschärfen. Auch eine entsprechende Einschränkung von Werkverträgen darf nicht erfolgen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  AÜG [alle RV hierzu]
  
  PostG 2024 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2503280162 (PDF - 12 Seiten)
Wenn Vorgaben für die Zustellung schwerer Pakete geändert werden, muss die Kennzeichnungspflicht künftig vom Versender übernommen werden.
- Angegeben von: Hermes Germany GmbH am 07.01.2025
- Beschreibung: Eine Änderungen von Vorgaben für die Zustellung schwerer Pakete ergibt nur dann Sinn, wenn alle Beschäftigten in der Paketlogistik hiervon profitieren. Entsprechend setzen wir uns dafür ein, dass die Kennzeichnungspflicht für schwere Pakete konkretisiert und diese künftig vom Versender übernommen wird.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14243 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Zustellerinnen und Zusteller in der Paketbranche
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  PostG 2024 [alle RV hierzu]
Verordnungen in Zusammenhang mit dem Postmodernisierungsgesetz
- Angegeben von: Amazon Deutschland Services GmbH am 14.11.2024
- Beschreibung: Amazon setzt sich für ein sachgerechtes Überprüfungsverfahren von Auftragnehmern und praxistaugliche Kriterien für die Geeignetheit eines Hilfsmittels ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  PostG 2024 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412300024 (PDF - 2 Seiten)
Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Zustellerinnen und Zusteller in der Paketbranche
- Angegeben von: United Parcel Service Deutschland S.à r.l. & Co. OHG am 20.06.2024
- Beschreibung: Bürokratiearme und wettbewerbskonforme Ausgestaltung des zukünftigen Marktrahmens
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14243 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Zustellerinnen und Zusteller in der Paketbranche
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  PostG 2024 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2404160004 (PDF - 5 Seiten)

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Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Postrechts

Aufhebung der sektoralen Einschränkungen und Verbote, Zeitarbeit einzusetzen, keine weiteren Einschränkungen und Verbote einführen

Wenn Vorgaben für die Zustellung schwerer Pakete geändert werden, muss die Kennzeichnungspflicht künftig vom Versender übernommen werden.

Verordnungen in Zusammenhang mit dem Postmodernisierungsgesetz

Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Zustellerinnen und Zusteller in der Paketbranche