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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"PBefGÄndG 6"« gefunden

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Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
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Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (1)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (1)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (2)
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (1)
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (1)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
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Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Etablierung einer leistungsfähigen und nachhaltigen Mobilitätswirtschaft
- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Fraunhofer setzt sich für eine Anpassung der Mobilität an neue technische Möglichkeiten und gesellschaftliche Erwartungen ein, insb. die Verbesserung der aktuell zerfaserten Finanzierung, Demografie und Treibhausgasreduktion. Zentrale Aspekte für den erfolgreichen Umbau bilden vernetzte und automatisierte Mobilität, moderne Ansätze im Transport- und Logistikbereich sowie eine nachhaltige Produktion in der Automobilindustrie.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13954 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
  
  BT-Drs. 20/14198 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  MDV [alle RV hierzu]
  
  PBefGÄndG 6 [alle RV hierzu]
  
  SchnellLG [alle RV hierzu]
  
  AltautoV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412170006 (PDF - 8 Seiten)
Mobilitätsdatengesetz
- Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Das mit dem Regelungsvorhaben verbundene Ziel, die Zugänglichkeit und Nutzerfreundlichkeit (multimodaler) Mobilitätsdienstleistungen zu verbessern, wird ausdrücklich begrüßt. Allerdings führt die Allianz pro Schiene in ihrer Stellungnahme verschiedene Kritikpunkte am Referentenentwurf des BMDV an. So lehnt der Verband etwa die vorgesehene Open-Data-Pflicht für Auslastungsdaten im Schienenpersonenverkehr ab und mahnt konkrete Pflichten für die Datennutzer an, um Verbraucher vor unvollständigen oder irreführenden Informationen zu schützen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  PBefGÄndG 6 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2405310020 (PDF - 4 Seiten)