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Gefundene Regelungsvorhaben (11)
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- Angegeben von: Thyssengas GmbH am 30.09.2024
- Beschreibung: Dem breiten Einsatz von Drohnen zur Überwachung und Instandhaltung kritischer Infrastruktur stehen aktuell zahlreiche administrative Hürden entgegen. Die Interessenvertretung wird mit dem Ziel einer bundesweit möglichst einheitlichen Erleichterung für die Überwachung und Instandhaltung kritischer Infrasturktur mittels Drohnen betrieben. Hierzu schlagen wir langfristig eine Reform der LuftVO und mittelfristig die Erprobung von gezielten Befreiungen der Linieninfrastrukturbetreiber von Zustimmungserfordernissen durch Allgemeinverfügungen vor.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Droniq am 12.09.2024
- Beschreibung: Regelrechte Umsetzung der Europäischen VO
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 225/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Einführung automatisierter Verwaltungsakte im Anwendungsbereich der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge
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BR-Drs. 225/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutscher Jagdverband am 30.06.2024
- Beschreibung: Die Rahmenbedingungen des Drohneinsatzes zur Jungtierrettung sollten verbessert werden (vor allem für noch nicht nach EU-Recht zertifizierte Drohnen).
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406290001 (PDF, 2 Seiten)
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- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Der Flughafenverband ADV positioniert sich zu der Verantwortung verschiedener Systempartner im Luftverkehr für die Drohnendetektion. Ausgewertet werden ICAO-, EU / EASA- Regelwerke sowie nationale Gesetze - hier insbesondere §45 LuftVZO - mit Bezug zur Drohnendetektion. Die ADV zeigt damit auf, dass Flughäfen bei der Sichtung von Drohnen Mitwirkungsverpflichtungen zur Fortsetzung des sicheren Flughafenbetriebs wahrnehmen, aber weder durch internationale noch nationale Vorgaben zur Detektion von Drohnen verpflichtet sind. Der fehlenden Rechtsverantwortung folgend bestehen auch keine Kostenträgerverpflichtungen der Flughäfen für Drohnendetektion.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406180045 (PDF, 6 Seiten)
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- Angegeben von: Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 11.06.2024
- Beschreibung: Angestrebt wird die Einführung eines Befreiungstatbestandes in der Luftverkehrsordnung (LuftVO) in Bezug auf die Anwendbarkeit der §§ 21h und 21i LuftVO für den Betrieb von unbemannten Fluggeräten (Drohnen/ UAV) im Bereich Vermessung und Geoinformation für qualifizierte Stelle, namentlich Behörden und insbesondere auch Beliehene.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Droniq am 28.05.2024
- Beschreibung: Homogene Europa-weite Umsetzung der EU-Drohnenverordnung, hier: Implementierung in deutsches Gesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 13.05.2024
- Beschreibung: Sinnvolle und angemessene Regelung zur Umsetzung der EU-Verordnung DVO (EU) 2021/664, DVO (EU) 2021/666 zur Etablierung eines sicheren Regelverkehrs für unbemannten Luftfahrzeug in verkehrsreichen Lufträumen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 618/22
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: - "Eine Drohnenstrategie 2.0 für ein intelligentes, nachhaltiges Ökosystem für unbemannte Luftfahrzeuge in Europa"
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BR-Drs. 618/22
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2404260001 (PDF, 4 Seiten)
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- Angegeben von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 13.05.2024
- Beschreibung: Erleichterung, Entbürokratisierung und Abbau von diskrimminierenden Einschränkungen der Unbemannten Luftfahrt bei Erhaltung der Sicherheit durch Reduzierung von genehmigungspflichtigen geografischen Gebieten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 159/21
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung nationaler Regelungen an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge
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BR-Drs. 159/21
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406110104 (PDF, 11 Seiten)
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- Angegeben von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 13.05.2024
- Beschreibung: Novellierung und Anpassung des § 18 LuftVO Erlaubnisbedürftige Außenstarts und Außenlandungen auf die Tatsache, dass Unbemannte Luftfahrzeuge Außenstarts und Außenlandungen wahrnehmen müssen und von der Flugplatzplficht keinen Gebrauch machen dürfen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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- Angegeben von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 13.05.2024
- Beschreibung: Forderung einer Ausweisung der Geografischen Gebiete zur Ermöglichung eines automatisierten Betriebs von Unbemannten Luftfahrtzeugen. Bereitstellung von digitalen Daten zur Ermittlung von Grenzen und Einrichtung von Geografischen Gebieten. Einbeziehung von Gefahren- und Einsatzgebieten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 13.05.2024
- Beschreibung: Präzisierung der Anwendung des § 21k LuftVO Betrieb von unbemannten Fluggeräten durch Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben und Eingrenzung der unter dem Begriff Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, die diese Privilegien anwenden dürfen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):