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11 Regelungsvorhaben (RV)
zur Suche nach »"Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (11)
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BIPAM
- Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
- Beschreibung: Die Übergangsfrist, innerhalb der „sonstige Produkte zur Wundversorgung“ (sPzW), beispielsweise antimikrobiell wirkende Wundauflagen, ihren Nutzen vor dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) nachweisen müssen, endet am 2. Dezember 2024. Ab diesem Zeitpunkt entfiele die Erstattungsfähigkeit dieser Produkte zur Versorgung chronischer Wunden über die gesetzliche Krankenversicherung.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412230022 (PDF, 2 Seiten)
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Einflussnahme auf das Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Angegeben von: Aktion Psychisch Kranke e.V. am 25.11.2024
- Beschreibung: Im Gesetzesentwurf wird die Einrichtung eines Bundesinstitutes zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit zentral fokussiert. Aus Sicht der Aktion Psychisch Kranke e. V. soll nahezu in allen Aufgabenbereichen die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen Berücksichtigung finden. Auch in der Gesetzesbegründung sollte ausdrücklich erläutert werden, dass die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen insbesondere auch das Monitoring von Zwangsmaßnahmen betreffen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2411250001 (PDF, 4 Seiten)
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Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit - Einrichtung eines Bundesinstituts für Öffentliche Gesundheit
- Angegeben von: Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen Bremen e. V. am 11.11.2024
- Beschreibung: Im Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung wurde die Einrichtung eines neuen Bundesinstituts für Öffentliche Gesundheit beschlossen. Der von Gesundheitsministerium vorgelegte Entwurf greift viel zu kurz und engt "Öffentliche Gesundheit" auf medizinische Aufklärung ein. Zudem werden ganze Aufgabenbereiche unnötigerweise aus dem Robert-Koch-Institut ausgegliedert. Der Entwurf hat aus Fachkreisen erhebliche Kritik geerntet. Die Einflussnahme zielt auf eine grundsätzliche Überarbeitung des Gesetzesentwurfes und Konzeptes für das BIÖG im Sinne von New Public Health.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
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Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit: zu viel Medizin/Pathologie und zu wenig Gesundheit/Salutogenese
- Angegeben von: Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. am 25.09.2024
- Beschreibung: Der Entwurf bezieht das breite Anliegen der Gesundheit zu eng auf den medizinischen Blickwinkel, Das übergreifende Verständnis von Gesundheit wird damit nicht erfüllt. Das geplante Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin sollte besser Bundesinstitut für Gesundheit heißen, auch weil das BzGA darin aufgehen soll. Es droht ansonsten eine zu geringe Beachtung psychischer Faktoren und Erkrankungen.Der BDP schlägt vor, neben einem Fokus auf Gesundheitsförderung und Gesund- heitsforschung in den Settings Arbeitswelt, Schule und Bildung, sowie Familie sind auch breitwirksame Themen und Faktoren wie Einsamkeit und soziale Isolation und besonders vulnerable Zielgruppen zukünftig stärker in den Blick zu nehmen. Die Beteiligung psychologischer Expertise ist sinnvoll.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2409110011 (PDF, 5 Seiten)
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Gesetzentwurf zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Arbeitsmedizin u. Umweltmdizin (DGAUM) e.V. am 08.08.2024
- Beschreibung: Adäquate strukturelle und organisationale Berücksichtigung der Arbeitswelt als dem in unserer Gesellschaft größten Präventionssetting mit fast 46 Mio. Erwerbstätigen beim in Gründung befindlichen BIPAM.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2408070026 (PDF, 2 Seiten)
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Änderung des Namens des neu zu schaffenden Bundesinstituts
- Angegeben von: BVPG - Bundesvereinigung Prävention und Gesundheitsförderung e. V. am 29.07.2024
- Beschreibung: Ursprünglich sollte das neu zu gründende Institut Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit heißen. Es wurde umbenannt in „Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM)“. Das hat in der Folge für viel Kritik gesorgt, impliziert dieser Name doch einen Fokus auf die medizinische Prävention und führte so zu einer Verengung auf ein überholtes Verständnis von Prävention und Gesundheitsförderung. Der Name muss aus Sicht der BVPG zwingend geändert werden. Die BVPG hält den Namen „Bundesinstitut für Gesundheit - BIG“ für geeignet.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Errichtung des BIPAM
Aktiv vom 08.07.2024 bis 14.01.2025
- Angegeben von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 08.07.2024
- Beschreibung: Der PKV-Verband setzt sich für eine Stärkung von Public Health Ansätzen ein. Notwendig ist eine Präventionsstrategie, die Prävention zum Leitprinzip der Gesundheitspolitik macht.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2407080034 (PDF, 4 Seiten)
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SG2410140021 (PDF, 5 Seiten)
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Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
- Angegeben von: Bayerische Beamtenkrankenkasse Aktiengesellschaft am 02.07.2024
- Beschreibung: Die Reform sollte so ausgestaltet werden, dass keine neuen Fehlanreize (z. B. durch zu hohe Vorhaltepauschalen) geschaffen werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
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BIPAM
- Angegeben von: Bundesverband der Zahnärztinnen und Zahnärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes e.V. am 30.06.2024
- Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf, Einbindung des BZÖG zum Strukturellen Aufbaus des BIPAM
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
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Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit (BIPAM)
- Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Es ist von entscheidender politischer Bedeutung, veraltete Strukturen wie rein medizinische Prävention aufzubrechen und an die Anforderungen unserer modernen Gesellschaft anzupassen. Dies erfordert die Verankerung von Gesundheit in allen Politikfeldern (health in all policies), die Entwicklung einer gesundheitsfördernden Gesamtpolitik und die Umsetzung von Integrationsmodellen. Dabei sollen die bisherigen verschiedenen Einzelstrategien vereint und gemeinsam weiterentwickelt werden. Es mangelt weiterhin an einem strukturierten Aufbau vernetzter Public-Health-Strukturen. Im internationalen Vergleich hinken wir bei der durchschnittlichen Lebenserwartung deutlich hinterher und geben im Verhältnis zu anderen Ländern vergleichsweise mehr für Gesundheitsversorgung aus.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2407260006 (PDF, 10 Seiten)
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SG2410150006 (PDF, 8 Seiten)
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (BIPAM-ErrichtungsG)
- Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 28.06.2024
- Beschreibung: Die BPtK wirbt dafür, dass die Gesundheitsförderung und Prävention psychischer Erkrankungen in einem Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit berücksichtigt wird.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2407120022 (PDF, 5 Seiten)
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SG2409300097 (PDF, 2 Seiten)
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