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Vereinfachung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energieprojekte und nachhaltige Verkehrsinfrastruktur
- Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
- Beschreibung: Vereinfachung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energieprojekte und nachhaltige Verkehrsinfrastruktur, ohne aber Umwelt-,Natur- und Klimaschutzvorgaben abzuschwächen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GenBeschlG [alle RV hierzu]
Fahrrinnenanpassung der Außenweser und der Unterweser (Nord)
- Angegeben von: Wirtschaftsverband Weser e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist die tideunabhängige Erreichbarkeit der Container Terminals in Bremerhaven für Großcontainerschiffe mit einem Abladetiefgang von 13,50 m. Darüber hinaus sollen Begegnungsverkehre der großen Containerschiffe (Post-Panmax-Schiffe) mit den etwas kleineren Panmax-Schiffen in der äußeren Außenweser zur Reduzierung von Wartezeiten ermöglicht werden. Zurzeit kann Bremerhaven tideunabhängig nur von Schiffen mit einem Abladetiefgang von maximal 12,80 m (Panmax-Typ) bzw. 12,50 m (Post-Panmax-Typ) angelaufen werden. Ziel der Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Nord) zwischen Bremerhaven und Brake ist die tideabhängige Erreichbarkeit des Seehafens Brake für Schiffe mit einem Abladetiefgang von 12,80 m.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  GenBeschlG [alle RV hierzu]
  
  WaStrAbG [alle RV hierzu]