Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (7)
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- Angegeben von: Campact e.V. am 19.08.2024
- Beschreibung: Änderung des Gesetzes über den Ausbau der Bundesfernstraßen im Hinblick darauf, dass es keinen Ausbau der A5 am AK Frankfurter Kreuz und AK Frankfurter Westkreuz gibt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Metropolregion Rheinland e.V. am 29.06.2024
- Beschreibung: Bedarfsgerechter Ausbau, Sanierung und Ertüchtigung des Fernstraßennetzes im Rheinland, insb. zur schnelleren Sanierung von Ingenieursbauwerken (Brücken)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
- Beschreibung: Der ADAC setzt sich für eine klima- und umweltgerechte sowie sichere, bezahlbare und zuverlässige Mobilität ein. Die Verkehrsinfrastruktur ist essentielle Grundlage für Mobilität. Die bestehende Verkehrsinfrastruktur aller Verkehrsträger ist in die Jahre gekommen, der Zustand in Teilen marode. Der ADAC setzt sich dafür ein, dass die Verkehrsinfrastruktur fit für die Zukunft gemacht wird, das betrifft alle Verkehrsträger.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
- Beschreibung: Priorisierung des Erhalts von Autobahnen, Fernstraßen und emissionsfreien Transportkorridoren und den Stopp von Autobahnneubau im Fernstraßenausbaugesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Nordland-Autobahnverein e.V. (NAV) am 26.06.2024
- Beschreibung: Der Verein setzt sich für den Weiterbau der A 21 und den Lückenschluss der A 39 ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Streichung besonders klima- und naturschädlicher Straßenprojekte (aus dem Fernstraßenausbaugesetz). Die Bedarfsplanüberprüfung soll baldmöglichst erfolgen und stärker an Klima- und Naturschutzaspekten ausgerichtet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...www.gesetze-im-internet.de/fstrausbaug/BJNR008730971.html ...
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- Angegeben von: Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Sicherstellung der konsequenten Umsetzung der Verkehrsinfrastrukturprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2030
- Betroffene Bundesgesetze (2):