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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Effiziente, unbürokratische bzw. einfachere Umschreibung von Führerscheinen.
- Angegeben von: DHL AG am 31.03.2026
- Beschreibung: Effiziente, unbürokratische und vereinfachte Umschreibung von Drittstaatenführerscheinen im Zusammenhang mit dem Führen von Elektrofahrzeugen bis 4,25t.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FeV 2010 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603310240 (PDF - 2 Seiten)
Begrüßung der Änderungen der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) im Rahmen der Mantel-VO

Aktiv vom 11.03.2026 bis 12.08.2026
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 11.03.2026
- Beschreibung: Der ADAC setzt sich für die Präzisierung der Anforderungen an das Verbot des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge aus Gründen der Rechtssicherheit ein und begrüßt die Änderungen, wie beispielsweise die Erweiterung der Staatenlisten in Anlage 11 zur FeV.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  FeV 2010 [alle RV hierzu]
  
  BKrFQV 2020 [alle RV hierzu]
Keine Ausweitung der Erlaubnis zur Durchführung der vorgeschriebenen Untersuchungen des Sehvermögens bei Berufskraftfahrern auf Augenoptiker
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 10.03.2026
- Beschreibung: Keine Ausweitung der Erlaubnis zur Durchführung der gemäß § 12 Abs. 6 FeV vorgeschriebenen Untersuchungen des Sehvermögens bei Berufskraftfahrern auf Augenoptiker.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BKrFQV 2020 [alle RV hierzu]
  
  FeV 2010 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606180015 (PDF - 3 Seiten)

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