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83 Regelungsvorhaben (RV)
zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)"« gefunden
Gefundene Regelungsvorhaben (83)
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Änderung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) mit dem Ziel einer auskömmlichen Finanzierung der Krankenhäuser
- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 09.01.2025
- Beschreibung: Wir fordern eine Neuordnung der Vergütungsstrukturen im Krankenhausbereich. Unabhängig von der Finanzierungsform muss die Finanzierung für die Krankenhäuser existenzsichernd sein. Ein Ausscheiden von Krankenhäusern aus dem Versorgungssystem ohne gleichzeitigen Ausbau alternativer Versorgungsformen darf es nicht geben. Gleichzeitig fordern wir, dass Krankenhäuser künftig auch ambulant behandeln dürfen.
- Zu Regelungsentwurf:
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Unterjährige Berücksichtigung von Betriebskostensteigerung in der Krankenhausversorgung
- Angegeben von: Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 20.12.2024
- Beschreibung: Die aufgrund der Kostenentwicklung aufgetretenen Betriebskostensteigerungen im Jahr 2024 sollen bereits im Jahr 2024 kompensiert werden. KHEntgG [alle RV hierzu]
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Weiterentwicklung der ambulanten Bedarfs- und stationären Krankenhausplanung
- Angegeben von: Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 20.12.2024
- Beschreibung: Intersektionelle Versorgungsstrukturgestaltung und Förderung. Schaffung und Förderung einer am medizinischen Bedarf orientierten Gesundheitsversorgungsstruktur.
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Sondervermögen Krankenhaus
- Angegeben von: Deutsche Stiftung Patientenschutz am 16.09.2024
- Beschreibung: Es gilt, eine Transformation der Krankenhauslandschaft zwischen städtischen und strukturarmen Regionen finanziell möglich zu machen. Nur so kann eine gute Gesundheitsversorgung sichergestellt werden. Dafür notwendig ist ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen
- Angegeben von: Schön Klinik SE am 19.08.2024
- Beschreibung: Darlegung der Interessen der Schön Klinik Gruppe in Bezug auf die Reform des Krankenhauswesens gegenüber politischen Entscheidungsträgern auf Bund- und Länderebene.
- Zu Regelungsentwurf:
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Psychiatrie und Psychotherapie am Allgemeinkrankenhaus innerhalb der Krankenhausreform
- Angegeben von: ackpa am 13.08.2024
- Beschreibung: Die Einflussnahme soll zum Ziel haben, dass Psychiatrie und Psychotherapie als Teil der Krankenhausbehandlung im Rahmen der Krankenhausreform beachtet und insbesondere die Behandlung von Patient:innen, die vor schweren Verläufen psychischer Störungen betroffen sind nicht vergessen wird. Wir treten für Globalbudgets im Rahmen der psychiatrischen Krankenhausbehandlung ein und focussieren auf die wohnortnahe engmaschige Zusammenarbeit zwischen somatischen Disziplinen und sprechender Medizin. Diese Aspekte müssen in der Reform bedacht werden, sodass sich die Behandlungsqualität für die Betroffenen nicht durch veränderte Krankenhausstrukturen verschlechtert.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2408130005 (PDF, 2 Seiten)
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Krankenhausreform
Aktiv vom 09.08.2024 bis 13.08.2024
- Angegeben von: ackpa am 09.08.2024
- Beschreibung: Die Bedeutung der Psychiatrischen Behandlung mit den Mitteln des Krankenhauses sollten in dem Gesetz beachtet und deren Entwicklung im Kontext von Allgemeinkrankenhäusern konkret benannt werden
- Zu Regelungsentwurf:
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Vorschlag eines Änderungsantrages zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG
- Angegeben von: Deutscher Pflegerat am 29.07.2024
- Beschreibung: Der DPR setzt sich dafür ein, dass die Beachtung pflegerischer Qualitätsvorgaben (Struktur- Prozess- und Ergebnisqualität) eine Voraussetzung für die Erreichung der angestrebten Ziele des KHVVG-Gesetzes zur Steigerung der Versorgungsqualität sind. Außerdem sind die notwendigen Rahmenbedingungen zur Stärkung neuer pflegerischer Berufsbilder und einer sektorenübergreifenden Versorgung, die eine nachhaltige und pflegerische Versorgung schaffen, im Rahmen des KHVVG einzupflegen. Die konkreten Positionierungen finden sich im beigefügten Dokument.
- Zu Regelungsentwurf:
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2407290002 (PDF, 5 Seiten)
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Weiterentwicklung sektorübergreifender Versorgungsstrukturen
- Angegeben von: Die BrückenKöpfe Management GmbH am 18.07.2024
- Beschreibung: Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung hin zu sektorübergreifenden Versorgungsstrukturen, einer Versorgung im Sinne einer Netzwerkversorgung, einer stärkeren Ambulantisierung sowie der Stärkung der Rolle und Zusammenarbeit der Gesundheitsberufe
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Verbesserung der ernährungsmedizinischen Versorgung
- Angegeben von: Kompetenznetzwerk Enterale Ernährung am 09.07.2024
- Beschreibung: Die Erfassung des Ernährungszustandes, sog. Ernährungsscreening, soll im stationären Sektor flächendeckend und verpflichtend etabliert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Dringender Appell zur Beachtung pflegefachlicher Qualitätskriterien und Aspekte im Rahmen der Krankenhausreform
- Angegeben von: Deutscher Pflegerat am 08.07.2024
- Beschreibung: Der DPR setzt sich dafür ein, dass die Beachtung pflegerischer Qualitätsvorgaben (Struktur- Prozess- und Ergebnisqualität) eine Voraussetzung für die Erreichung der angestrebten Ziele des KHVVG-Gesetzes zur Steigerung der Versorgungsqualität sind. Außerdem sind die notwendigen Rahmenbedingungen zur Stärkung neuer pflegerischer Berufsbilder und einer sektorenübergreifenden Versorgung, die eine nachhaltige und pflegerische Versorgung schaffen, im Rahmen des KHVVG einzupflegen.
- Zu Regelungsentwurf:
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2407080011 (PDF, 2 Seiten)
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Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
- Angegeben von: Union Krankenversicherung Aktiengesellschaft am 02.07.2024
- Beschreibung: Die Reform sollte so ausgestaltet werden, dass keine neuen Fehlanreize (z. B. durch zu hohe Vorhaltepauschalen) geschaffen werden.
- Zu Regelungsentwurf:
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Stärkere Berücksichtigung der Palliativversorgung im KHVVG
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin e. V. am 01.07.2024
- Beschreibung: Der immer wichtiger werdende medizinische Bereich der Palliativversorgung scheint bei der Umsetzung des KHVVG vergessen worden zu sein. Wir gehen davon aus, dass wirklich niemand in Deutschland eine Verschlechterung der Versorgung Schwerstkranker und Sterbender beabsichtigt. Aus unserer Sicht ist dies aber nicht auszuschließen und möchten daher eine stärkere Verankerung und Berücksichtigung der Palliativversorgung im KHVVG erreichen.
- Zu Regelungsentwurf:
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2407010004 (PDF, 2 Seiten)
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Krankenhausreform
- Angegeben von: Johnson & Johnson Medical GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns hinsichtlich einer Reform der Krankenhausplanung, -strukturen und -finanzierung für einen gezielten Einbezug von Medizinprodukten und -technologien ein - als relevanten und zielführenden Beitrag für eine qualitätsorientierte Krankenhausversorgung.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2410090009 (PDF, 45 Seiten)
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leistungsfähige Krankenhausversorgung sicherstellen
- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Leistungsgerechte und planbare Finanzierung für Krankenhäuser durch eine angemessene Finanzierunsgreform. Qualitätssicherung und Wirtschaftlichkeit sind auch in der Krankenhausplanung entsprechend zu berücksichtigen.
- Zu Regelungsentwurf:
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Weiterentwicklung sektorübergreifender Versorgungsstrukturen
- Angegeben von: Die BrückenKöpfe GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung hin zu sektorübergreifenden Versorgungsstrukturen, einer Versorgung im Sinne einer Netzwerkversorgung, einer stärkeren Ambulantisierung sowie der Stärkung der Rolle und Zusammenarbeit der Gesundheitsberufe
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz, KHVVG
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 28.06.2024
- Beschreibung: Kommentierung des Referentenentwurfs
- Zu Regelungsentwurf:
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406280076 (PDF, 2 Seiten)
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Umsetzung von notwendigen Strukturreformen im Gesundheitswesen
- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
- Beschreibung: Dass 25 Mrd. Euro aus Beitragsmitteln der GKV in einen neuen Transformationsfonds eingezahlt werden sollen, ist nicht akzeptabel und würde die Beitragslast für die lohnintensiven Handwerksbetriebe und ihre Beschäftigten weiter erhöhen. Vielmehr sind beitragssenkende Strukturreformen im Gesundheitswesen notwendig.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406180136 (PDF, 4 Seiten)
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Verbesserung der medizinischen Notfallversorgung
- Angegeben von: DRF Stiftung Luftrettung gemeinnützige AG am 27.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen der Krankenhausreform muss auch die Notfallversorgung mit geregelt werden. Die Belange des Rettungsdienstes und der Luftrettung müssen berücksichtigt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2406210261 (PDF, 5 Seiten)
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SG2412060007 (PDF, 2 Seiten)
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Verbesserung der ernährungsmedizinischen Versorgung
- Angegeben von: Bundesverband spezielle Lebensmittel (DIÄTVERBAND) e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Erfassung des Ernährungszustandes, sog. Ernährungsscreening, soll im stationären Sektor flächendeckend und verpflichtend etabliert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406250116 (PDF, 4 Seiten)
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Weiterentwicklung der ambulanten Bedarfs- und stationären Krankenhausplanung
- Angegeben von: Berufsverband der Frauenärzte e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Gestaltung intersektioneller Versorgungsstruktur und Förderung. Schaffung und Förderung einer am medizinischen Bedarf orientierte Gesundheitsversorgungstruktur
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Patientensteuerung in Krankenhäusern und Erhalt stationärer Angebote im ländlichen Bereich
- Angegeben von: Deutsche Stiftung Patientenschutz am 27.06.2024
- Beschreibung: Im Zusammenhang mit der Krankenhausreform muss es einen Bestandsschutz für rund 200 Kliniken im ländlichen Raum geben. Auch bedarf es einer verbindlichen Patientensteuerung. Diese wiederum hat Bestandteil der Qualtitätsmerkmale des Klinikatlas zu sein. Für die größte Patientengruppe Deutschlands muss es im Klinikatlas gesetzlich verankerte Bonuspunkte ähnlich dem Risikostrukturausgleich bei den Krankenkassen geben. Hier werden Merkmale der Versicherten wie Alter, Geschlecht oder kostenintensive Krankheiten gegengerechnet.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)
- Angegeben von: Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Weitere Regelung: psychiatrische und psychosomatische Krankenhäuser: fachgerechter Personaleinsatz und dessen Finanzierung, insbs. von (Fach-)Psycholog*innen
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406040060 (PDF, 3 Seiten)
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KHVVG
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinderchirurgie e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Eine umfassende Reform des Krankenhauswesens ist unbestritten. Das Ziel der Bemühungen besteht darin, auch in der Zukunft eine qualitativ hochwertige, bedarfsgerechte kinder- und jugendchirurgische Versorgung gewährleisten zu können.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2406260262 (PDF, 4 Seiten)
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SG2407030002 (PDF, 4 Seiten)
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Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)
- Angegeben von: SKM Consultants am 27.06.2024
- Beschreibung: Das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz zielt darauf ab, die hausärztliche Versorgung zu verbessern, unter anderem durch die Entbudgetierung der Hausärzte. Zudem soll die Gründung von kommunalen medizinischen Versorgungszentren (MVZ) erleichtert und der Zugang von Kindern und Jugendlichen zur Psychotherapie verbessert werden. Im Rahmen der Beratungen wurde bzw. wird die Einführung von sogenannten Gesundheitskiosken diskutiert. Wir unterstützen unseren Mandanten dabei, für ein möglichst effizientes System ohne Doppelstrukturen zu verwirklichen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):