Regelungsvorhaben
Suchmasken
- Regelungsvorhaben
- Stellungnahmen/Gutachten
- Regelungsentwürfe FOLGT IN KÜRZE IN KÜRZE
- Bundesgesetze FOLGT IN KÜRZE IN KÜRZE
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
4 Regelungsvorhaben (RV)
zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (4)
-
Breitbandausbau in ländlichen Regionen stärker fördern.
- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Digitale Infrastruktur mit Glasfaser und 5G als Fundament des digitalen Zeitalters zügig vorantreiben und Lückenschluss in ländlichen Gebieten
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Referentenentwurf zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Angegeben von: Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände e. V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Wir bitten um Änderung folgender Punkte: 1.) Anerkennung von beiden Formen des digitalen Unterrichts (synchron als auch asynchron) 2.) Die Überwachung im jeweiligen Bundesland erlauben (auch am Ort der Sendung oder Produktion der digitalen Unterrichte) 3.) Aufnahme einer Formulierung in den § 12 des BKrFQG, die ganz klar regelt, dass es keinen Unterschied zwischen einer Weiterbildung für einen Busfahrer und einem LKW-Fahrer gibt, sondern dass es nur eine Berufskraftfahrerweiterbildung gibt und diese von den zuständigen Behörden anzuerkennen ist.
- Zu Regelungsentwurf:
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2406280073 (PDF, 3 Seiten)
-
-
Zulassung der albanischen Sprache bei Führerscheinprüfungen, Führerscheinweiterbildungen und der beschleunigten Grundqualifikation
- Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Erweiterung des Katalogs zulässiger Sprachen um die Sprache Albanisch bei a) der der Ablegung der theoretischen Führerscheinprüfung, b) der Prüfung zum Erwerb der beschleunigten Grundqualifikation c) Berufskraftfahrerweiterbildungen d) digitalen Fortbildungen und Lehrgängen für Berufskraftfahrer
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2406250153 (PDF, 2 Seiten)
-
-
Modernisierung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung
- Angegeben von: MOVING International Road Safety Association e.V. am 18.06.2024
- Beschreibung: Anerkennung des synchronen und asynchronen digitalen Unterrichts im Rahmen der Weiterbildung gemäß § 9 Absatz 2 BKrFQG i.V.m. § 5 Absatz 1 Satz2 Nummer 3 Buchstabe b BKrFQV i.V.m. Anlage 3 BKrFQV
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):