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472 Regelungsvorhaben (RV)
zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden
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Gefundene Regelungsvorhaben (472)
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 15.01.2025
- Beschreibung: Mit dem Gesetzentwurf soll insbesondere Vorsorge für Zeiten temporärer Erzeugungsüberschüsse getroffen werde, die zuletzt vermehrt aufgetreten sind.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
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BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2501150001 (PDF, 10 Seiten)
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Vermeidung temporärer Erzeugungsüberschüsse
- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 09.01.2025
- Beschreibung: Vereinfachung des Entwurfes hin zu abstrakt-generellen Vorschriften mit der Möglichkeit zur weiteren inhaltlichen Bestimmung durch die zuständigen nachgeordneten Behörden
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
-
BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2501090008 (PDF, 8 Seiten)
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Information über konkrete Vorgaben der NIS 2 Umsetzung, Beachtung der Durchführbarkeit und Wirtschaftlichkeit
- Angegeben von: VIVAVIS AG am 09.01.2025
- Beschreibung: Erlangung von Information über die zu erfüllenden Anforderungen an Produkte und Prozesse, Mitwirkung bei Sicherung der tatsächlichen Umnstzbarkeit und Wirtschaftlichkeit bei diesen Anforderungen, Vermeidung von Rechtsunsicherheit
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13184
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
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BT-Drs. 20/13184
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts und EEG (ergänzte EnWG-EEG-Novelle 2024)
- Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.12.2024
- Beschreibung: EFET Deutschland schlägt zu ausgewählten Aspekten des Referentenentwurfs Anpassungen vor, u.a.: - Unklarheiten und Widersprüche in den Details der Übergangsregelung zur Abschaffung der Vergütung bei negativen Preisen könnten dem angestrebten Ziel zuwiderlaufen; zudem ist Unterscheidung zwischen Bestands- und Neuanlagen sowie die Berechnung des Monatsmarktwerts nach Einführung der Viertelstundenprodukte in der Day-Ahead-Auktion unklar; - Speicher sollten nicht länger in ihrer flexiblen Nutzung eingeschränkt werden; - neue Hedging-Verpflichtung sollte im Anwendungsbereich auf Stromlieferanten beschränkt sein und nicht über die unionsrechtliche Vorgabe hinausgehen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung (ergänzte EnWG-EEG-Novelle 2024)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412300021 (PDF, 7 Seiten)
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Abschluss der Gesetzgebung zur Abschaffung der Gasspeicherumlage an Grenzkopplungspunkten - Änderung § 35e EnWG
- Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.12.2024
- Beschreibung: Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des § 35e EnWG sieht vor, die Erhebung der Gasspeicherumlage an den Grenzübergangspunkten und virtuellen Grenzkoppelpunkten zum 01.01.2025 zu beenden. Nach dem Bruch der Regierungskoalition ist unklar, ob das Gesetzgebungsverfahren noch in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden kann. EFET Deutschland wendet sich daher an Mitglieder des Bundestags, um deutlich zu machen, wie wichtig der Abschluss dieser Gesetzesänderung für den Gashandel in Europa ist.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
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BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412300025 (PDF, 1 Seite)
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Angegeben von: sonnen GmbH am 20.12.2024
- Beschreibung: Praxistaugliche Regelungen zur Vermeidung von PV-Stromspitzen durch den Einsatz von Stromspeichern. Ebenso durch Vereinfachungen bei der Direktvermarktung von kleinen Anlagen. Schneller Einbau von intelligenten Messsystemen auf Wunsch.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
-
BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (5):
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SG2412200163 (PDF, 21 Seiten)
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SG2412200164 (PDF, 24 Seiten)
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SG2412200165 (PDF, 22 Seiten)
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SG2412200166 (PDF, 25 Seiten)
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SG2412200167 (PDF, 4 Seiten)
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Vermiedene Netzentgelte
- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 20.12.2024
- Beschreibung: Mit der „Wachstumsinitiati-ve“ vom 5. Juli 2024 kündigte die Bundesregierung an, „die Auszahlungen „vermiedener Netzentgelte“ an Stromerzeuger in Verteilernetzen [zu] überprüfen“. Damit droht sie erneut eine Debatte zu eröffnen, die bereits im Zuge der Strompreisbremsen geführt und vom Parlament beendet wurde.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Kapazitätsmechanismus
- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 20.12.2024
- Beschreibung: Die Bundesregierung hat einen Kapazitätsmechanismus für Kraftwerke angekündigt, der bereits 2028 operativ sein soll. Eine Einigung auf Eckpunkte für die Ausgestaltung des Kapazitätsmechanismus sollte noch im Sommer 2024 erfolgen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Umsetzung der Artikel 55-57 und 38 der EU-Gas Richtlinie in nationales Recht
- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 20.12.2024
- Beschreibung: Ziel ist eine Verzahnung der integrierten Gas- und Wasserstoffnetzplanung auf VNB- und auf FNB-Ebene. Dabei soll ein abgestimmtes Prozessverständnis der Netzbetreiber in Form einer „regionalen Transformationsplanung“ bestehen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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EnWG-Novelle
- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 20.12.2024
- Beschreibung: Die Forderungen des VKU zu dem Gesetz sind ein Fokus auf prioritäre energiewirtschaftliche Vor-gaben, Gewährung von ausreichend Zeit zur Umsetzung von Digitalisierungserfordernissen, die Beschränkung der Pflicht zu Festpreisverträgen auf europäisches Mindestmaß.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Wasserstoffhochlauf für die Industrie
- Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 20.12.2024
- Beschreibung: Stärkung der Technologieoffenheit und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit sowie die Konkretisierung von Importplänen und Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Infrastrukturbereich. Insbesondere sollte die Rolle von kohlenstoffarmem H2 im Hochlauf gestärkt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412200053 (PDF, 10 Seiten)
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Transformationsplanung für die Gasverteilernetze
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Die Verbände haben umfassende Vorschläge zur Umsetzung der europäischen Regelungen für die Gas- und Wasserstoffverteilernetzplanung in das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) erarbeitet. Darin schlagen sie vor, dass Gas- und Wasserstoff-Verteilernetzbetreiber alle zwei Jahre einen Plan für die Transformation und Entwicklung ihrer Netze erstellen und der Regulierungsbehörde vorlegen. Es besteht die Möglichkeit, die Pläne regional zu bündeln. Alle Verteilernetzbetreiber werden zur Zusammenarbeit für die Erstellung dieser Pläne verpflichtet.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412040003 (PDF, 8 Seiten)
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Dritten Gesetzesänderung des Energiewirtschaftsgesetzes, § 35e EnWG
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Die alleinige Anpassung von § 35e EnWG zur Umlage der Kosten des Marktgebietsverantwortlichen ab 1.1.25 und damit Herausnahme der Grenzübergangspunkte ist nachvollziehbar. In Hinblick auf den europäischen Binnenmarkt ist die Änderung von § 35e EnWG zu begrüßen. Gleichzeitig ist jedoch zu beachten, dass sich die Herausnahme von o.g. Punkten aus der Berechnungsbasis preiserhöhend auf die Gasletztverbraucher auswirken wird. Positiv hervorzuheben ist, dass mit der Gesetzesänderung nun eine Anpassung an die – nach Inkrafttreten des § 35a ff. EnWG („Gasspeichergesetz“) eingeführten – europäischen Regelungen vorgenommen und für den verbleibenden Erhebungszeitraum bis Ende März 2027 Rechtssicherheit geschaffen wird.
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412190092 (PDF, 2 Seiten)
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Allgemeine Anpassungen der Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie
- Angegeben von: Bündnis Bürgerenergie am 19.12.2024
- Beschreibung: Ziel der Regelungsvorhabens ist es, passende Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie in folgenden Bereichen zu erwirken: Finanzierung und Planungssicherheit im aktuellen und zukünftigen Strommarktdesign, Abschaffung der Sperrfrist für Bürgerenergie, Umsetzung von Vor-Ort-Versorgung, inkl. Energy Sharing, Festlegung eines Bürgerenergieziel von 40% der neu installierten Leistung, ein Bürgschaftsprogramm für Wärmewendeprojekte und das Aufsetzen von Förderprogrammen und dem Klimasozialplan.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412190072 (PDF, 9 Seiten)
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Das Energiesystem der Zukunft
- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Die Transformation des Energiesystems hin zu Klimaneutralität und Resilienz bietet enorme Chancen für den Innovations- und Industriestandort Deutschland. In den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren wird die Transformation des Energiesystems im Wesentlichen auf bereits bewährten Technologien basieren, deren Weiterentwicklung neben Energieeffizienzsteigerungen und einer Reduktion des Energieverbrauchs essenziell ist. Wichtige Maßnahmen umfassen die Nutzung von Wasserstoff, Geothermie und erneuerbaren Energien. Forschung, Entwicklung und Technologietransfer sind entscheidend, ebenso die Digitalisierung und Flexibilisierung.
- Betroffene Bundesgesetze (9):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412180004 (PDF, 9 Seiten)
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Die Rolle des Wasserstoffs im Energiesystem der Zukunft
- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Die Transformation des Energiesystems hin zu Klimaneutralität und Resilienz bietet enorme Chancen für den Innovations- und Industriestandort Deutschland. In den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren wird die Transformation des Energiesystems im Wesentlichen auf bereits bewährten Technologien basieren, deren Weiterentwicklung neben Energieeffizienzsteigerungen und einer Reduktion des Energieverbrauchs essenziell ist. Wichtige Maßnahmen umfassen die Nutzung von Wasserstoff, Geothermie und erneuerbaren Energien. Forschung, Entwicklung und Technologietransfer sind entscheidend, ebenso die Digitalisierung und Flexibilisierung.
- Betroffene Bundesgesetze (9):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412180005 (PDF, 5 Seiten)
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Die Rolle elektrochemischer Speicher (Batterien) im Energiesystem der Zukunft
- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Die Transformation des Energiesystems hin zu Klimaneutralität und Resilienz bietet enorme Chancen für den Innovations- und Industriestandort Deutschland. In den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren wird die Transformation des Energiesystems im Wesentlichen auf bereits bewährten Technologien basieren, deren Weiterentwicklung neben Energieeffizienzsteigerungen und einer Reduktion des Energieverbrauchs essenziell ist. Wichtige Maßnahmen umfassen die Nutzung von Wasserstoff, Geothermie und erneuerbaren Energien. Forschung, Entwicklung und Technologietransfer sind entscheidend, ebenso die Digitalisierung und Flexibilisierung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13953
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
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BT-Drs. 20/13953
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412180006 (PDF, 6 Seiten)
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Die Rolle der Kernfusion im Energiesystem der Zukunft
- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Die Transformation des Energiesystems hin zu Klimaneutralität und Resilienz bietet enorme Chancen für den Innovations- und Industriestandort Deutschland. In den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren wird die Transformation des Energiesystems im Wesentlichen auf bereits bewährten Technologien basieren, deren Weiterentwicklung neben Energieeffizienzsteigerungen und einer Reduktion des Energieverbrauchs essenziell ist. Wichtige Maßnahmen umfassen die Nutzung von Wasserstoff, Geothermie und erneuerbaren Energien. Forschung, Entwicklung und Technologietransfer sind entscheidend, ebenso die Digitalisierung und Flexibilisierung.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412180007 (PDF, 6 Seiten)
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ZukunftsMissionBau
- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Die Bauwirtschaft steht vor einer dringenden Transformation, um CO2-Emissionen zu reduzieren und Nachhaltigkeit zu fördern. Mit 40 Prozent des globalen CO2-Ausstoßes und 60 Prozent des Abfallaufkommens ist eine Effizienz-, Nachhaltigkeits- und Resilienz-Offensive unerlässlich, die auch Investitionen in Digitalisierung, neue Baustoffe und Kreislaufwirtschaft beinhalten muss.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes -
BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
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BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412180021 (PDF, 6 Seiten)
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Ertüchtigung von Verteilnetzen
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Die Ertüchtigung von Verteilnetzen kann sich kostensenkend auf die Netzentgelte auswirken. Dabei müssen aber selbst geringfügige bauliche Maßnahmen zur Ertüchtigung von Verteilnetzen (Mittel- und Hochspannung) müssen trotz vernachlässigbarer Auswirkung auf Umwelt- und Lärmbelastung aufwendige Genehmigungsprozesse durchlaufen. Diesen Prozess könnte man durch kleine gesetzliche Änderungen beschleunigen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412190008 (PDF, 2 Seiten)
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Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
- Angegeben von: Vonovia SE am 17.12.2024
- Beschreibung: Änderung: Vereinheitlichung der Netzanschlussverfahren und -kosten. Festlegung transparenter Zeitrahmen für Netzanschlussbegehren, z. B. verbindliche 6-Wochen-Frist. Kostenstrukturen: Einheitliche Standards und Transparenzvorgaben für Kostenkalkulationen bei Netzanschlüssen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
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BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Sicherstellung von energiepolitischen Rahmenbedingungen zum Erreichen der PV-Ausbauziele durch Energierechtsnovelle
- Angegeben von: BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 17.12.2024
- Beschreibung: Angebot und Nachfrage bei den erneuerbaren Energien noch besser aufeinander abstimmen und die Stromnetze entlasten
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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EnWG-Novelle (2024)
- Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
- Beschreibung: Viele Neuregelungen, insbesondere im Bereich „Netzanschluss“ bzw. „Netzzugang“, sollten auf ihre Praxistauglichkeit überprüft werden. Vieles ist heute durch die Digitalisierung technisch machbar, führt aber letztlich zu Mehrkosten, die auf die Netzentgelte umgelegt werden und damit den Strompreis weiter erhöhen dürften. Wir sehen daher folgenden Nachbesserungsbedarf: 1. Überprüfung der im Referentenentwurf genannten Fristen auf ihre Umsetzbarkeit. 2. Prüfung der erweiterten Datenbereitstellung auf ihre finanziellen Auswirkungen auf die Netzentgelte. 3. Beschränkung der Regelungen im Bereich des „Energy Sharing“ auf das europarechtlich erforderliche Mindestmaß.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412170019 (PDF, 4 Seiten)
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Finanzierung und Kosteneffizienz der Energiewende gewährleisten
- Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
- Beschreibung: Energiewende erfordert Investitionen der Energiewirtschaft in beispiellosem Umfang. Kosteneffizienz sollte im Mittelpunkt stehen. Notwendig sind schlankere, vereinfachte Rahmenbedingungen, die auf marktwirtschaftliche Anreize setzen und langfristige Investitionssicherheit bieten. Wir benötigen langfristig verlässliche regulatorische Rahmenbedingungen, um Investitionen und Finanzmittel anzureizen. Gleichzeitig müssen für Investitionen in die Transformation auch im internationalen Vergleich attraktive, marktgerechte Renditen ermöglicht werden, und zwar sowohl im regulierten als auch im unregulierten Bereich. Darüber hinaus sollte die Idee eines Energiewendefonds unter Rückgriff auf staatliche Ausfallgarantien weiterverfolgt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2412170025 (PDF, 3 Seiten)
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SG2412170028 (PDF, 1 Seite)
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Stromnetze und -regulierung weiterentwickeln
- Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
- Beschreibung: Stromnetze und -regulierung zukunftssicher weiterentwickeln. Es braucht einen Regulierungsrahmen, der grundsätzlich den massiven und vorausschauenden Ausbaubedarf anerkennt, unnötige Bürokratie vermeidet, eine international wettbewerbsfähige und langfristig verlässliche Verzinsung sicherstellt und steigende Betriebskosten berücksichtigt. Zugleich sollte den Netzbetreibern die Nutzung von Batteriespeichern und Elektrolyseuren als Betriebsmittel ermöglicht werden, um schneller erneuerbare Energie aufnehmen und das Netz besser aussteuern zu können.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412170026 (PDF, 3 Seiten)
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