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Gefundene Regelungsvorhaben (6)
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 28.01.2025
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Reform des Prüfwesens der Bahninfrastruktur, um Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Konkret: - Anerkennungsverfahren: Einführung einer organisationsbezogenen Anerkennung, Digitalisierung der Verfahren und praxisnahe Ausbildung, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen. - Doppelstrukturen: Zusammenführung der Verfahren von DAkkS und EBA, um Bürokratie abzubauen, Kosten zu senken und Kapazitäten zu erweitern. - Spezifikationen: Verbindliches Einfrieren der Spezifikationen bei Projektstart, um Verzögerungen und Kostensteigerungen zu vermeiden.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2501280003 (PDF, 5 Seiten)
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- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Die EIGV Verordnung regelt die Bedingungen für das Inverkehrbringen und für die Inbetriebnahme von Bestandteilen des Eisenbahnsystems nach Maßgabe der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44) in der jeweils geltenden Fassung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: DB InfraGO AG am 30.09.2024
- Beschreibung: Die Änderungsvorschläge zielen auf eine Verwaltungsvereinfachung. Damit sollen sowohl die Planung, Realisierung und Inbetriebnahme von Eisenbahninfrastrukturmaßnahmen beschleunigt werden als auch die Verfahren im Bereich der Fahrzeugzulassung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.09.2024
- Beschreibung: Die Änderungsvorschläge zielen auf eine Verwaltungsvereinfachung. Damit sollen sowohl die Planung, Realisierung und Inbetriebnahme von Eisenbahninfrastrukturmaßnahmen beschleunigt werden als auch die Verfahren im Bereich der Fahrzeugzulassung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412240003 (PDF, 37 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...für das Eisenbahnsystem (EIGV) Berlin, 10. Oktober ..., ... Bahn zur Anpassung der EIGV 1. Zusammenfassung Vor..., ...Eisenbahninfrastruktur gemäß EIGV bestehen im Rahmen der ..., ...dem Vorschlag zu § 30 EIGV ist bei anzeigepflichtigen..., ...den Anlagen 4 und 5 der EIGV beschriebenen Kriterien..., ... TEIV: Die Anlage 4 der EIGV sollten neben dem Verweis..., ... Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...nicht in der Anlage 2 der EIGV widerspiegelt. In der Anlage 2 EIGV sind strukturelle Teilsys..., ... 4 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...Die Regelung in § 27 (5) EIGV sollte daher entfallen...., ...für das Eisenbahnsystem (EIGV) national umgesetzt. In der Anlage 4 zur EIGV wurden vom Verordnungsgeber..., ...Anwendung der Anlage 4 EIGV würde leerlaufen. Für ..., ... 2 EIGV sind strukturelle Teilsysteme..., ... 10 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ... 11 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ... 12 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ... 13 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...Voraussetzung: Fortschreibung EIGV bzw. Anlage 4 EIGV bei...
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- Angegeben von: DB InfraGO AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Die Empfehlungen der Beschleunigungskommission Schienen (BKS) sollen in einem Moderne-Schiene- Gesetz (MoSchG) umgesetzt werden. Im MoSchG könnten auch weitere praxisrelevante Ergänzungen und Korrekturen an bestehenden Regelungen erfolgen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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- Angegeben von: Back-on-Track Germany e.V. am 03.05.2024
- Beschreibung: Die internationale Zulassung von Eisenbahnfahrzeugen sollte vereinfacht und beschleunigt werden, z.B. indem diese direkt durch die European Railway Agency (ERA) erfolgt anstatt für jedes EU-Land einzeln durch die nationalen Behörden (in Deutschland das Eisenbahnbundesamt).
- Betroffene Bundesgesetze (1):